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VorlesenAm 24. April 2018 (10:00 bis 15:00 Uhr) in Sulingen In der Europäischen Union gehen rund 40 Prozent des EU-Haushaltsbudgets in den Agrarbereich. Nur ein kleiner Teil kommt bei den überwiegend kleineren Betrieben an. Wie geht es den Menschen in den landwirtschaftlichen Betrieben? Wo bleibt die Wertschätzung der von den Bäuerinnen und Bauern geleisteten Arbeit? In welche Richtung sollte sich die GAP in der EU entwickeln? Diese und weitere Fragen möchten das EIZ Niedersachsen und die Landwirtschaftskammer (LWK) Niedersachsen auf dieser Veranstaltung aufgreifen und beleuchten.
Mit dem Kaufverhalten entscheiden wir alle bewusst oder unbewusst über die Form der

VorlesenDer Gerichtshof der Europäischen Union hat heute (Dienstag) in einer Stellungnahme das System der Investitionsgerichtsbarkeit als vereinbar mit den EU-Verträgen bestätigt. Die EU-Kommission hat in dem umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen der EU und Kanada eine modernisierte Form der Investitionsgerichtsbarkeit vereinbart. Der Gerichtshof hat nun bestätigt, dass diese neuen Bestimmungen beim Investitionsschutz mit den EU-Verträgen im Einklang sind. In dem Abkommen mit Kanada wird ausdrücklich das Recht öffentlicher Stellen auf Regulierung im öffentlichen Interesse gewährleistet.
Investment Court System erreicht, einem innovativen Ansatz, der zur Vorlage für alle

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Freitag) ihren Vorschlag für Fangquoten in der Ostsee für das Jahr 2020 vorgelegt. Darin schlägt die Kommission eine Erhöhung der Fangmöglichkeiten für Hering im Golf von Riga und eine unveränderte Fangquote für Lachs im Finnischen Meerbusen vor. Für die übrigen Bestände (Hering, Scholle, Sprotte, Dorsch aus dem östlichen und westlichen Ostseeraum) ist eine Verringerung der Fangmengen vorgesehen.
Daher sind entschlossene Maßnahmen erforderlich, um sicherzustellen, dass alle Bestände

VorlesenIn Brüssel hat sich heute (Mittwoch) ein neuer Verband gegründet, der die globale Entwicklung der Blockchain-Technologie fördern soll (INATBA). „Die Blockchain-Technologie ist eine Innovation, die Europa nicht verpassen darf. Da sich digitale Dienste immer weiter verbreiten, müssen wir ihrer Sicherheit und Zuverlässigkeit vertrauen können, und Blockchain bietet diesbezüglich unzählige Möglichkeiten“, sagte EU-Digitalkommissarin Marija Gabriel heute in Brüssel. „Wir haben die Möglichkeit, eine integrative Partnerschaft aufzubauen.“
globalen politischen Institutionen eine Governance-Struktur zu entwickeln, die für alle

VorlesenDer Rat der Europäischen Union hat seine eigenständige Liste der Personen und Einrichtungen, die im Rahmen der Sanktionsregelung gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) Gegenstand restriktiver Maßnahmen sind, überprüft. Er hat die bestehenden Sanktionen gegen die in der Liste aufgeführten Personen und Einrichtungen, die aus einem Reiseverbot und dem Einfrieren von Vermögenswerten bestehen, bestätigt.
Sie hat zudem alle einschlägigen Resolutionen des VN-Sicherheitsrates umgesetzt,

VorlesenGestern (Donnerstag) hat die Europäische Kommission die Stadt Lindau mit dem „EUROPEANMOBILITYWEEK Award 2018“ ausgezeichnet. Die bayerische Stadt am Bodensee bekommt den Preis in der Kategorie „kleinere Kommunen bis 50.000 Einwohner“ für besonders gelungene Mobilitätsangebote.
zuständige Kommissarin Violeta Bulc sagte dazu: „Ich möchte den Gewinnerstädten, die alle

VorlesenFür den Fall eines Austritts des Vereinigten Königreichs ohne Abkommen hat sich die Europäische Union auch auf möglichen Folgen für die Landwirtschaft vorbereitet. In einem „No Deal“-Szenario werde es zu erheblichen Störungen auf einigen Agrarmärkten kommen, sagte Agrarkommissar Phil Hogan heute (Montag) vor Journalisten in Brüssel. Bestehende Instrumente der EU-Agrarpolitik könnten dann für Brexit-bedingte Marktstörungen aktiviert werden und als Sicherheitsnetze dienen. Dazu gehören etwa öffentliche Interventionen, private Lagerhaltung und Liquiditätshilfen. Zu Vorbereitung der Exporteure in der EU hat die Kommission zudem in ihrer Marktzugangsdatenbank detaillierte Informationen über die Regeln veröffentlicht, die das Vereinigte Königreich für seine Einfuhren aus der EU im Falle eines „No Deal“-Szenarios anwenden würde.
derzeit auch für Exporte nach Großbritannien das gleiche Informationsniveau wie für alle

VorlesenDie Debatte der Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten findet am 15. Mai von 21:00 – 22:30 Uhr im Brüsseler Plenarsaal des Europäischen Parlaments statt.
Diese Debatte zur Europawahl wird die einzige sein, die alle Spitzenkandidaten zusammenbringt

VorlesenHeute treten neue EU-Verbrauchervorschriften in Kraft, mit deren Hilfe Verbraucherinnen und Verbraucher besser über die Lebensdauer und die Reparierbarkeit von Produkten informiert und vor Greenwashing geschützt werden. Mit dem Zugang zu vertrauenswürdigen Informationen und dem Schutz vor irreführenden Geschäftspraktiken sollen Menschen dabei unterstützt werden, nachhaltige Konsumentscheidungen zu treffen.
Dies ist eine hervorragende Nachricht, um alle Verbraucher bei der Umstellung auf

VorlesenDer europäische Katastrophenschutz wird verstärkt. Das von der Kommission vorgeschlagene System für Schutz und Prävention vor Katastrophen, das so genannte rescEU, ist heute (Donnerstag) in Kraft getreten. Die EU kann dadurch ihre Kapazitäten für die Katastrophenabwehr besser bündeln. „Mit rescEU haben wir Worte in die Tat umgesetzt. Wir haben den Bürgern ein praktisches Instrument an die Hand gegeben, das in Zukunft Tausende von Menschenleben retten kann“, sagte der für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement zuständige Kommissar Christos Stylianides.
Zahlreiche Katastrophen haben in den letzten Jahren alle Regionen Europas heimgesucht