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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute ihr Arbeitsprogramm für 2019 vorgestellt. Sie skizziert drei Prioritäten für das kommende Jahr: 1) eine rasche Einigung über bereits vorgelegte Legislativvorschläge, 2) die Annahme einer begrenzten Anzahl neuer Initiativen zur Bewältigung der verbleibenden Herausforderungen und 3) mehrere Initiativen für eine EU der 27 Mitgliedstaaten nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs.
Das Arbeitsprogramm für 2019 enthält keine Überraschungen: Alle erforderlichen Vorschläge

VorlesenDie Kommission hat heute (Dienstag) Investitionen in Höhe von über 10 Millarden Euro für CO2-arme Technologien in mehreren Sektoren angekündigt. Die innovativen Klimaschutzmaßnahmen bieten eine Reihe von Vorteilen für die Gesundheit und den Wohlstand der Europäerinnen und Europäer. Sie haben unmittelbare und spürbare Auswirkungen auf ihr Leben und reichen von der Schaffung grüner Arbeitsplätze und umweltverträglichem Wachstum auf lokaler Ebene bis hin zu energieeffizienten Wohnhäusern mit niedrigeren Stromrechnungen, sauberer Luft, effizienteren öffentlichen Verkehrssystemen in Städten und einer sicheren Versorgung mit Energie und anderen Ressourcen.
Unser Ziel ist es, weiterhin für alle Europäerinnen und Europäer eine moderne, wettbewerbsfähige

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Wir laden alle interessierten Schülerinnen und Schüler ein, einen spannenden Tag

VorlesenEin Bündnis aus Politik, Sozialpartnern und den großen christlichen Kirchen Niedersachsens hat am Dienstag (30. April) zur Teilnahme an der Europawahl am 9. Juni aufgerufen.
Wir alle haben es in der Hand, wie wir künftig mit unseren Nachbarn umgehen wollen

VorlesenDas robuste Wirtschaftswachstum ließ die Beschäftigungsquote in der Europäischen Union (EU) im dritten Quartal 2017 stärker als erwartet ansteigen, die Arbeitslosenzahlen gingen erneut zurück. Dies ist das Ergebnis des jüngsten Quartalsberichts zur Beschäftigung und sozialen Lage in Europa, den Marianne Thyssen, EU-Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, am Montag (12. Februar) in Brüssel vorgestellt hat.
angemessener Sozialschutz.“ Jetzt sei der richtige Zeitpunkt, um dafür zu sorgen, dass alle

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weiterlesen Freies W-LAN für alle: Städte und Gemeinden können sich ab sofort

VorlesenDas Europäische Parlament veröffentlicht erste Ergebnisse seiner Eurobarometer-Umfrage nach der Europawahl.
Die Wahlbeteiligung der Jung- und Erstwählerinnen und -wähler übertrifft alle für

VorlesenPlastikmüll wird in den Weltmeeren ein immer drängenderes Problem. Um dagegen vorzugehen und Kunststoffabfälle aus der Nahrungskette herauszuhalten, will die EU-Kommission die Menge bestimmter Einwegprodukte verringern. Wo es bereits „erschwingliche Alternativen“ gibt, will die Kommission Einweg-Plastikprodukte vom Markt nehmen.
Für alle Produkte müsse aber immer individuell untersucht werden, welches unter Berücksichtigung

VorlesenDie EU-Mitgliedstaaten haben heute (Dienstag) im Rat endgültig grünes Licht für neue Vorgaben zu Einwegplastikprodukten gegeben. Um die Vermüllung der Meere einzudämmen, sollen die zehn Wegwerfprodukte, die am häufigsten an europäischen Stränden zu finden sind, aus den Regalen verschwinden. Hersteller werden in die Pflicht genommen für die Kosten von Säuberungsaktionen, zum Beispiel von Zigarettenstummeln. Zudem gibt es neue Regeln für das Recycling von Plastikflaschen und sogenannte oxo-abbaubare Kunststoffe, die sich nach Verwendung nicht endgültig auflösen. Die EU-Staaten haben zwei Jahre Zeit, die Vorgaben in nationales Recht umzusetzen.
, Lebensmittelverpackungen und Getränkebehälter aus expandiertem Polystyrol und alle

VorlesenDie EU-Kommission hat am Freitag (14.06.2019) eine eingehende Prüfung eingeleitet, um festzustellen, ob das Modell für die öffentliche Finanzierung der Festen Fehmarnbeltquerung und der dazugehörigen Schienen- und Straßenanbindung mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht. Das Gericht der Europäischen Union hatte einen früheren Beschluss der Kommission zur Genehmigung der Finanzierung für nichtig erklärt.
insbesondere dafür sorgen, dass keine Überkompensation entsteht und dass auf dem Markt für alle