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VorlesenAngesichts von Millionen hungernden Menschen im Jemen hat die EU-Kommission heute (Dienstag) bei einer internationalen Geberkonferenz in Genf 161,5 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zugesagt. Damit erhöht sich die Gesamthilfe der Kommission für Jemen seit Beginn der Krise im Jahr 2015 auf 710 Millionen Euro.
und ganz die Bemühungen des UN-Sonderbeauftragten Martin Griffiths und fordern alle

VorlesenFast drei Wochen saßen 49 Menschen auf zwei Rettungsschiffen deutscher Organisationen vor Malta fest. Am Mittwoch, den 09.01.2019, durften die Migranten in Malta von Bord und werden anschließend auf neun Mitgliedstaaten verteilt, die ihre Unterstützung zugesagt hatten – darunter auch Deutschland. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos zeigte sich erleichtert, betonte aber erneut die Notwendigkeit, die Reform des EU-Asylsystems zügig zum Abschluss bringen. „Die Europäische Union kann sich künftig nicht mehr auf Ad-hoc-Lösungen verlassen“, sagte Avramopoulos vor Journalisten in Brüssel.
Und ich habe alle Mitgliedstaaten öffentlich aufgefordert, mehr Solidarität zu zeigen

VorlesenDie Kommission hat heute (Dienstag) eine Diskussion über die verstärkte Nutzung der Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit in der Sozialpolitik angestoßen. Damit soll die Entscheidungsfindung dort, wo die EU bereits zuständig ist, zügiger, flexibler und effizienter werden. In den meisten Bereichen der Sozialpolitik, in denen die EU Handlungsbefugnisse hat, wird bereits mit qualifizierter Mehrheit entschieden. Für einige wenige Bereiche gelten jedoch weiterhin Einstimmigkeit unter den EU-Mitgliedstaaten sowie besondere Gesetzgebungsverfahren, bei denen das Europäische Parlament nicht gleichberechtigt mit dem Rat als Mitentscheidungsorgan fungiert.
EU-Kommissarin Marianne Thyssen erklärte: „So unterschiedlich sie auch sind, streben alle

VorlesenDie Europäische Kommission will den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) mehr Flexibilität bei der Festlegung der Mehrwertsteuersätze einräumen und das steuerliche Umfeld für Kleinunternehmen verbessern. Die am Donnerstag (18. Januar) von der EU-Kommission vorgelegten Vorschläge sind der letzte Teil einer umfassenden Reform der Mehrwertsteuer zur Schaffung eines einheitlichen EU-Mehrwertsteuerraums, der den Mehrwertsteuerbetrug in der EU (50 Milliarden Euro jährlich) drastisch verringern und gleichzeitig die Unternehmen fördern und die Staatseinnahmen sichern soll.
Die geplante, neue Regelung beinhaltet zudem, dass alle Gegenstände, die derzeit

VorlesenDie Kommission hat heute (Dienstag) die Entwürfe der Pläne der Mitgliedstaaten zur Umsetzung der Ziele der Energieunion und der vereinbarten Energie- und Klimaziele der EU im Jahr 2030 bewertet. Das Ziel für Treibhausgasemissionen, die nicht unter das EU-Emissionshandelssystem (Non-ETS) fallen, liegt für Deutschland im Jahr 2030 bei -38 Prozent gegenüber 2005. Mit den bestehenden Politiken und Maßnahmen, die im Entwurf des nationalen Plans skizziert sind, ist Deutschland nicht auf Kurs, um dieses Ziel zu erreichen.
Alle Mitgliedstaaten haben in relativ kurzer Zeit beeindruckende Entwürfe ausgearbeitet

VorlesenDas EU-Parlament arbeitet an neuen Urheberrechtsvorschriften für das digitale Zeitalter – damit Künstler und Autoren Anerkennung, Vergütung und Schutz erhalten.
Kreativen schützen und stärken: Autoren, Künstler, Sänger, Songwriter, Journalisten… alle

VorlesenDie Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und Erweiterungskommissar Johannes Hahn haben heute den Opfern des Völkermordes von Srebenica gedacht, bei dem vor 24 Jahren mehr als 8000 muslimische Bosnier von serbischen Milizen ermordet wurden.
Verantwortung dafür tragen, den Frieden zu verankern und für eine sichere Zukunft für alle

VorlesenWo liegen die Hindernisse für Biotechnologie und Bioproduktion in der EU und wie lassen sie sich bewältigen? Dazu hat die EU-Kommission die Mitteilung „Mit der Natur in die Zukunft“ vorgelegt.
Europa stehen wir vor den gleichen Herausforderungen: Der Klimawandel betrifft uns alle

Vorlesen12 Teams mit insgesamt 56 Programmiererinnen und Programmierern aus 15 Ländern nahmen an dem Hackathon teil, der erstmals am Sitz der EIB in Luxemburg stattfand. Die Aufgabe: innerhalb von 48 Stunden eine Blockchain-Lösung für die Transaktionsabwicklung bei Commercial Papers entwickeln. Die Belohnung: 5 000 Euro und ein Auftrag für den Konzeptnachweis für das siegreiche Team (von EY).
Aus der gemeinsamen Überzeugung heraus, dass die Blockchain alle Branchen einschließlich