Christian Schmidt MdB und Hans Herold MdL konnten den Verantwortlichen der Diakoneo in Obernzenn die gute Nachricht über die Födersumme von 3,6 Mio Euro durch den Freistaat Bayern überbringen. Damit kann ein Neubau der Einrichtung für „beschützende Pflege“ nun auf den Weg gebracht werden.
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Christian Schmidt MdB und Hans Herold MdL konnten den Verantwortlichen der Diakoneo in Obernzenn die gute Nachricht über die Födersumme von 3,6 Mio Euro durch den Freistaat Bayern überbringen. Damit kann ein Neubau der Einrichtung für „beschützende Pflege“ nun auf den Weg gebracht werden.
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Bundesminister a.D.
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„Mit Überraschung muss zur Kenntnis genommen werden, dass das Berufungsgericht in Montenegro den Investigativjournalisten Jovo Martinovic zu einer Gefängnisstrafe von einem Jahr verurteilt hat. Dies geschah entgegen der Erwartung vieler Prozessbeobachter, die keinen strafbaren Sachverhalt als erwiesen gesehen hatten. Dieses Urteil kommt am Tag nach der Veröffentlichung des neuesten Fortschrittsberichts der Europäischen Kommission über die Rechtsstaatlichkeit in den Beitrittsstaaten, u.a. Montenegro. Die in diesem Bericht geäußerte Skepsis gegenüber Defiziten bei Justiz und Verwaltung manifestiert sich auch mit diesem Urteil. Neben der Frage, die der Verurteilte zu entscheiden habt, ob er etwa Rechtsschutz des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs begehren will, wird es auch die Aufgabe für eine ggf. neue Regierungskoalition in Montenegro sein, sich um die Durchsetzung von rechtsstaatlichen Prinzipen durch objektive Ermittlungsverfahren und unabhängige Gerichte und um die Garantie der Pressefreiheit zu kümmern. Da bleibt noch einiges zu tun.“ Christian Schmidt ist Berichterstatter für die Staaten des westlichen Balkans der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss
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„Bis Mitte 2022 soll nach Angaben der Deutschen Bahn AG der Haltepunkt Fürth-Klinikum in Betrieb gehen“, berichtet Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB. „Wichtig ist dafür insbesondere, dass ein Fahrstuhl eingebracht, ein neuer barrierefreier Zugang geschaffen wird und die notwendigen weiteren Arbeiten einschließlich des Gleisbaus nun bald beginnen“, so Schmidt weiter.
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Bundesminister a.D.
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Im Rahmen der Bewerbung Fürths für das Modellprojekt der Staatsregierung zur Öffnung von Bereichen des öffentlichen Lebens hat auch die Comödie Fürth ein umfangreiches Hygiene- und Sicherheitskonzept erarbeitet. Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB und Landtagsabgeordnete Petra Guttenberger haben sich vor Ort darüber informiert.
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Leider fielen in diesem Jahr großenteils die Kirchweihen aufgrund der Gefahr des Covid-19-Virus aus. Aus demselben Grund wird es in diesem Jahr auch keine Weihnachtsmärkte geben. Diese Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben gerade die Schaustellerbranche hart getroffen und vor große Herausforderungen gestellt.
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Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB hat gemeinsam mit den beiden Landtagsabgeordneten Petra Guttenberger und Hans Herold Schausteller aus der Region zu einer Videokonferenz zum Thema „Unterstützung der Schausteller in der Corona-Krise“ eingeladen.
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