Ein Ostergruß der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Angesichts der Corona-Pandemie wird sich dieses Ostern aber gravierend von dem unterscheiden
Anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentags am 8. März erklären die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Die rechtliche Gleichstellung der Geschlechter in Deutschland ist erreicht, aber
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz treibt schon vor der formalen Amtsübernahme ein professionelles Krisenmanagement im Kampf gegen die Pandemie voran. So soll unter anderem im Kanzleramt ein ständiger Krisenstab eingerichtet werden. Und Pflegerinnen und Pfleger sollen einen Bonus bekommen für ihre wichtige Arbeit.
Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP abgeschlossen, der Koalitionsvertrag liegt vor, aber
SPD-Chefin Andrea Nahles fordert die Union auf, das Rentenpaket für eine stabile Rente nicht weiter zu verzögern. Sie pocht zudem darauf, rasch Pflöcke für stabile Renten bis 2040 einzuschlagen. „Die Menschen brauchen Sicherheit für eine verlässliche Rente, von der sie gut leben können.“
Die Union will das aber nicht.
Nach der Unionsblockade zulasten von Mieter*innen wollen jetzt auch die Grünen vor allem Leute mit kleinen und mittleren Einkommen zur Kasse bitten – beim Benzinpreis. Eine klare Absage kommt von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Das zeige, wie egal den Grünen „die Nöte der Bürgerinnen und Bürger sind“.
Bei den Diskussionen darum, wie die Kosten zu verteilen sind, zeigt sich aber: CDU
„Unverantwortlich“: Der Streit zwischen CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik „bedroht die Handlungsfähigkeit der Regierung“! In deutliche Worten fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel die Union auf, endlich verantwortungsbewusst zu handeln. Andernfalls drohten Rechtsradikale an Boden zu gewinnen, warnt er auf Spiegel Online. Den ganzen Namensbeitrag gibt es auf spd.de.
Aber eine Regierung muss offene Fragen intern klären und nach außen gemeinsam handeln
Für Kundinnen und Kunden der Deutschen Bahn ist die nächste Preissenkung in Sicht. Ab dem 1. Juli werden Fahrkarten im Fernverkehr 1,9 Prozent billiger angeboten.
Im Nahverkehr entscheidet die Bahn in den meisten Fällen nicht selbst, aber auch
„Unverantwortlich“: Der Streit zwischen CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik „bedroht die Handlungsfähigkeit der Regierung“! In deutliche Worten fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel die Union auf, endlich verantwortungsbewusst zu handeln. Andernfalls drohten Rechtsradikale an Boden zu gewinnen, warnt er auf Spiegel Online. Den ganzen Namensbeitrag gibt es auf spd.de.
Aber eine Regierung muss offene Fragen intern klären und nach außen gemeinsam handeln
Ein Fünf-Milliarden Euro-Paket für gesellschaftlichen Fortschritt und Integration! SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich in der Koalition durchgesetzt.
Politik kümmere sich beispielsweise mit Milliarden um die Rettung von Banken – aber
Die SPD stemmt sich gegen die Forderung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), das Renteneintrittsalter anzuheben. „Das wird es mit der SPD nicht geben“, betonte Parteichef Sigmar Gabriel.
Wie aber soll eine Krankenschwester mit 70 noch Patienten heben oder ein Stahlarbeiter
