Nach langen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie wird es in Deutschland absehbar keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben.
„Es ist schade, dass offensichtlich aus parteitaktischen Gründen die CDU/CSU aber
Letzte Plenardebatte vor der Wahl im Deutschen Bundestag, Bilanz und Ausblick. Vizekanzler Olaf Scholz unterstreicht den Wert von Zusammenhalt für das Land – und beschreibt die Grundlagen für eine gute Zukunft.
Zuvor aber die „Debatte zur Situation in Deutschland“.
Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) hat auf ihrer 28. Ordentlichen Bundeskonferenz Christian Flisek (MdB) im Amt des Bundesvorsitzenden bestätigt.
Die AGS fordert verstärkte Anstrengungen von der Politik, nimmt aber auch die Unternehmer
Jetzt muss ich aber die Arbeit des Parteivorstands und der gesamten Partei stärker
Leidenschaft in der Sache, aber Augenmaß und Gelassenheit im Handeln, Treue zu den
Plädoyer für eine neue progressive Bildungsbewegung Auf Einladung von Oliver Kaczmarek, MdB, Beauftragter des SPD-Parteivorstandes für Bildungspolitik und Ties Rabe, Koordinator der SPD geführten Länder in der Kultusministerkonferenz kamen gestern und heute sozialdemokratische Bildungs- und Wissenschaftspolitiker_innen aus Bund und Ländern im Willy-Brandt-Haus zusammen. Auf dieser Tagung ist die folgende Erklärung verabschiedet worden:
der Bildungspolitik haben wir viele Weichen in die richtige Richtung gestellt, aber
Wir sind rund 400.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Und jede*r hat seine eigene, besondere Geschichte. Einige davon erzählen wir hier.
Aber ich arbeite viel in Berlin und mag die Stadt mittlerweile so sehr, dass ich
Diese Erkenntnis sei zwar „rasend unbequem und geht gegen unser Gefühl“, sei aber
In seinem neuen Video-Podcast bezieht Sigmar Gabriel Stellung zu den Attentaten von Paris.
Am Ende aber ist die beste Abwehr des Terrors und der Gewalt durch den IS, dass wir
Europa steht vor einer Schicksalswahl. Lassen wir es zu, dass Nationalisten und Spalter Europa zerstören? Oder halten wir Europa zusammen, indem wir es sozialer machen? Zugespitzt geht es am Sonntag um diese Richtungsentscheidung. Leidenschaftlich wirbt darum SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley für eine hohe Wahlbeteiligung. „Lasst uns gemeinsam Europa zu einem sozialen Europa weiterentwickeln!“, sagte Barley am Freitag bei der SPD-Schlussspurtkundgebung in Bremen.
Florian Gaertner / Photothek Am Sonntag geht es aber nicht nur um Europas, sondern
