In seinem ersten Auftritt in der ARD-Sendung „Anne Will“ nach der Wahl sprach Bundeskanzler Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine und die Folgen. Und machte klar, dass er einen Plan für die aktuelle Krise hat.
Viele Menschen machen sich Sorgen um die Lage in der Ukraine, aber auch um die möglichen
Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen.
Das muss aber mit einer Strategie verbunden sein, was man mit dem jeweiligen Testergebnis
Risikogruppen, Beschäftigte im Gesundheitswesen und Polizeikräfte sollen als Erste geimpft werden. Das empfehlen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der unabhängigen Impfkommission.
Noch seien genaue Feststellungen zur Priorisierung aber nicht getroffen, also nicht
Bis tief in die Nacht hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit den Spitzen der Koalitionspartner verhandelt – mit Erfolg! Millionen von Dieselfahrerinnen und -fahrern haben nun endlich Klarheit, wie es mit ihren Autos weitergeht. Außerdem hat sich die Koalition auf erste Eckpunkte für ein modernes Einwanderungsrecht mit klaren und verlässlichen Regeln geeinigt. Denn gezielte Einwanderung sichert unseren Wohlstand.
Das reicht aber nicht.
Anlässlich des heutigen TV-Duells zur Landtagswahl im Saarland erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:
Ebenso wichtig sind aber auch mehr Geld für Schulen, bessere Kinderbetreuung und
Arbeitsminister Hubertus Heil plädiert dafür, das Kurzarbeitergeld befristet anzuheben.
„Aber ja: In der Bundesregierung und unter den Sozialpartnern wird darüber beraten
Europa muss im Kampf gegen das Coronavirus zusammenhalten, fordert SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans in einem Gastbeitrag für den stern. Verlorenes Vertrauen sei sonst nicht aufzuarbeiten.
Was sich in dieser Zeit aber auch zeigt: Wir leben in einer stabilen Demokratie.
Mach mit, bring dich ein und gestalte Deutschlands Zukunft mit uns!
Du kannst leider an keiner der Dialogkonferenzen teilnehmen, aber hast trotzdem eine
Zwischen Russland und dem Westen sind tiefe Gräben aufgebrochen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht das Erbe von Willy Brandts Entspannungspolitik bedroht: den Frieden in Europa. Er plädiert für Dialog statt Wettrüsten. Ein Namensbeitrag.
Die Rezepte der Vergangenheit helfen nicht immer, aber die Lehren aus der Entspannungspolitik
Die Corona-Schutzmaßnahmen sind notwendig, gehen aber mit großen Einschränkungen
