Vor 60 Jahren war die Geburtsstunde von Umweltpolitik in Deutschland. Willy Brandt setzte das Thema – fast 20 Jahre vor den Grünen. Heute nimmt Olaf Scholz Kurs auf ein klimaneutrales Land.
Brandts Forderung wurde von vielen damals aber trotzdem eher belächelt.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Bedeutung einer freien Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine mögliche Impfpflicht unterstrichen. Überrascht zeigte er sich, dass Markus Söder den eigenen Abgeordneten offensichtlich nicht viel zutraue.
Zügig und sorgfältig Vorschläge für einen Gesetzentwurf würden sehr zügig aber auch
Vizekanzler Sigmar Gabriel ist nach Moskau gereist, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach politischen Lösungen zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien zu suchen. Gabriel äußerte seine Sorge über Russlands militärisches Eingreifen in Syrien. „Jede Bombe, die dort fällt, kostet Menschenleben und setzt viele Flüchtlinge in Bewegung.“
zweistündigen Gespräch mit dem Kremlchef in dessen Residenz bei Moskau sah der Vizekanzler aber
Mutige, intelligente Investitionen in Bildung, Forschung und Digitales: „Das ist unsere Zukunft.“ Im Gespräch mit dem „Handelsblatt“ (Montag) erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel, wie er Europas und Deutschlands Zukunft sichern will – Eckpunkte für die Aufstiegsgesellschaft von morgen.
„Aber das würde auch mal wieder junge Menschen für Europa begeistern und zeigen,
Der SPD-Bundesparteitag hat mit einem klaren Votum das Zukunftsprogramm für die Bundestagswahl 2021 beschlossen.
für die wir gemeinsam Politik machen: für die große Mehrheit der Menschen heute, aber
Aber sie darf nicht als Instrument zur Verdrängung der Stammbelegschaft missbraucht
Wirksamer Klimaschutz in einer modernen Wirtschaft mit guten Arbeitsplätzen. Nicht „entweder-oder“. Das muss zusammen funktionieren.
Aber es sind nicht die Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, die das bezahlen
Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert. Jetzt informieren!
nicht verlässlich vor einer Corona-Infektion, sehr wahrscheinlich bleibt einem aber
Aber, dieses Riesenprojekt und das geforderte Tempo kann auch verunsichern.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.
Das wird die Verbrechen nicht ungeschehen machen, aber es ist wichtig, dass wir uns
