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SPD-Chef Sigmar Gabriel antwortet auf die „Leitlinien für einen starken Staat“, die Bundesinnenminister de Maizière (CDU) in der FAZ vor einer Woche veröffentlicht hatte. Gabriel betont, dass Sicherheitspolitik nicht nur in der Formulierung „repressiver Gesetze“ bestehen dürfe. Die Sozialdemokratie antworte auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen mit einem umfassenderen, gesellschaftspolitischen Konzept. Der FAZ-Gastbeitrag im Wortlaut.
Die Verunsicherung und auch die Verbitterung reichen aber weiter.

In der Sendung „Anne Will“ hat der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans mit einem Steuerbescheid für viel Diskussion gesorgt. Es sei Unsinn, dass man in der Mitte der Gesellschaft genauso viel zahlt wie der Millionär. Im Podcast erklärt er es uns nochmal.
Aber wenn man mal wirklich hinguckt, dann stellt man fest: selbst bei hohen Einkommen

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nicht verlässlich vor einer Corona-Infektion, sehr wahrscheinlich bleibt einem aber

Das ist aber noch lange nicht genug.Der Mut, den die Iraner:innen besitzen, bestärkt
Das ist aber noch lange nicht genug.

Aber, dieses Riesenprojekt und das geforderte Tempo kann auch verunsichern.

Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
Aber bevor wir dies tun, möchte ich mich recht herzlich bei der Willy-Brandt-Stiftung

SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich dafür ausgesprochen, die Haltung zu Russland grundsätzlich zu ändern. „Die Aussage, dass es Sicherheit und Stabilität in Europa nicht gegen, sondern nur mit Russland geben kann; dieser Satz hat keinen Bestand mehr“, sagte Klingbeil am Dienstag in Berlin.
Sie sind weitreichend, aber notwendig.

Zu den heutigen Beschlüssen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) zur Fortsetzung der Exzellenzinitiative erklärt der Vorsitzende des Wissenschaftsforums der Sozialdemokratie Christoph Matschie:
fortgesetzt wird, ist ein gutes Zeichen für Universitäten und Forschungseinrichtungen aber

Die Bundesregierung arbeitet an einem großen Paket zur Bewältigung der Corona-Krise.
Und „das weiten wir jetzt noch aus, aber es ist sofort da, und wir reden jetzt überall

Die aktuell notwendigen Maßnahmen zur Verlangsamung der Corona-Pandemie treffen Künstlerinnen und Künstler, Kreative, Kultureinrichtungen und kulturelle Veranstaltungsbetriebe hart. Der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, der Hamburger Senator für Kultur und Medien Carsten Brosda erklärt:
Kultureinrichtungen geschlossen werden, fühlt sich grundsätzlich falsch an, ist aber