Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret.
Viele „hochmotiviert“ – aber in Unsicherheit Respekt heißt für Alabali-Radovan vor
Der Vorsitzende der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der SPD Martin Dulig heute im Deutschen Bundestag zum Bericht zum Stand der Deutschen Einheit:
Anerkennung, Verständnis, aber keine falsche Nachsicht.
Zum 30-jährigen Jubiläum des Bundesfrauenministeriums hat die SPD Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, grünes Licht für den Gesetzentwurf für Lohngleichheit zu geben. „Das Gesetz für Lohngerechtigkeit muss so schnell wie möglich beschlossen werden. Und es muss für alle Frauen gelten“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Dienstag in Berlin.
, um eigenständige Existenzsicherung und Wertschätzung.“ Geld sei „nicht alles, aber
Arbeitsminister Hubertus Heil will nun die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn auf 12 Euro angehoben wird. Das Ziel: Jede und jeder soll gut von seiner Arbeit leben können.
„Aber mir reicht das nicht aus“, stellte der Minister klar.
Es geht um rechtssichere, wirksame Regeln für den Gesundheitsschutz in der Pandemie. SPD, Grüne und FDP haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der bereits ab Donnerstag im Parlament beraten werden soll.
Gesundheitsminister Jens Spahn – hat sich um eine entsprechende Anschlussregelung aber
Mehr Ordnung und Steuerung in der Flüchtlingspolitik fordern Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier. In einem Gastbeitrag für Spiegel Online machen sie sich stark für eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei – und für Verantwortungsbereitschaft in ganz Europa. Eine Beschneidung des Asylrechts lehnen sie ab.
Hier muss aber auch künftig gewährleistet sein, dass politisch Verfolgte die Möglichkeit
Wir brauchen einen Mentalitätswechsel in der Grundsicherung. Wir müssen weg von einem Staat, der seinen Bürgerinnen und Bürgern misstraut, hin zu einem sorgenden Sozialstaat, der gegen Risiken absichert und Chancen schafft. Ein Namensbeitrag von SPD-Chefin Andrea Nahles.
Es gibt aber auch eine andere Realität: Obwohl wir jedes Jahr ca. 1 Billionen Euro
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:
Daher verlangt Integration faire Chancen, aber auch klare Regeln.“ Ganz in diesem
Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. „Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen.
Das koste viel Geld, „aber die Alternative einer Welle von Unternehmenspleiten und
Die SPD hat einen klaren Kurs: Sie will Deutschland angesichts der Herausforderung der Flüchtlingsfrage zusammenhalten. „Zuversicht und Realismus, Fördern und Fordern gehören für die SPD immer zusammen“, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel in einem Namensbeitrag.
erleben Tag für Tag ein bewundernswertes Engagement von ehrenamtlichen Helfern, aber
