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SPD.de: Daten teilen für digitalen Fortschritt

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/daten-teilen-fuer-digitalen-fortschritt/12/11/2019

Daten teilen für digitalen FortschrittDas SPD-Präsidium hat folgenden Beschluss auf seiner gestrigen Sitzung gefasst:Daten sind eine zentrale Ressource des Fortschritts. Das Potential der Datennutzung beispielsweise durch Anwendungen der Künstlichen Intelligenz (KI) ist enorm. Körperlich schwere Arbeiten können an Roboter abgegeben werden, Krankheiten durch KI früher und zuverlässiger erkannt und ganz neue Mobilitätskonzepte entwickelt werden. Die Analyse von vorhandenen Daten und vor allem von großen Datensätzen kann neue Erkenntnisse und neues Wissen hervorbringen, die der Gesellschaft in unterschiedlichen Lebensbereichen nutzen können. Die Sammlung, Kombination und Auswertung von Daten steht im Zentrum digitaler Innovation und ist ein zentraler Bestandteil vieler digitaler Geschäftsmodelle. Gerade die Entwicklung von KI ist auf die Verfügbarkeit großer Mengen qualitativ hochwertiger und verlässlicher Daten angewiesen. Daten haben dabei ganz andere Eigenschaften als materielle Güter wie beispielsweise Öl: Daten verbrauchen sich nicht, können beliebig vervielfältigt und von zahlreichen Personen gleichzeitig verwendet werden. Die besonderen Merkmale von Daten und der damit verbundene, weitreichende gesellschaftliche Nutzen sprechen dafür, nicht-personenbezogene und vollständig anonymisierte Daten möglichst ungehindert zirkulieren zu lassen.
Veränderungen im Kartellrecht werden die Verfahren des Kartellamtes erleichtern, aber

SPD.de: „Ein Bundespräsident muss Mutmacher sein“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-bundespraesident-muss-mutmacher-sein/16/11/2016

Frank-Walter Steinmeier wurde heute von Bundeskanzlerin Angela Merkel, SPD-Chef Sigmar Gabriel und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer als gemeinsamer Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten vorgestellt. Wir dokumentieren die Erklärung von Frank-Walter Steinmeier im Wortlaut.
deutschen Sozialdemokratie; ebenso bei der CDU und der CSU für die Unterstützung – aber

SPD.de: Bärbel Bas ist neue Bundestagspräsidentin

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/baerbel-bas-ist-neue-bundestagspraesidentin/26/10/2021

Der 20. Deutsche Bundestag hat seine Arbeit aufgenommen und mit Bärbel Bas die dritte Frau in der bundesdeutschen Geschichte zur Parlamentspräsidentin gewählt. Respekt im Umgang miteinander sei ihr wichtig, unterstrich sie in ihrer Antrittsansprache – und gab den Fraktionen gleich eine wichtige Hausaufgabe auf.
Krankenkassenbetriebswirtin hat sie sich insbesondere für Gesundheitsthemen stark gemacht, aber