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Konsequenzen für das Projekt „Stuttgart 21“ fordert das Aktionsbündnis nach Rüdiger Grubes Kehrtwende in der Bahnpolitik. In Spiegel Online hatte der Bahnchef am Wochenende einen neuen „Grundsatz“ proklamiert: Das Bestandsnetz müsse Vorrang haben vor dem Aus- und Neubau, und das knappe Geld solle dort ausgegeben werden, wo es am meisten für das Gesamtnetz bringe. Sollten diese […]
Wer aber ernsthaft die Weichen neu stellen wolle, könne nicht festhalten an Stuttgart

Kostendeckel einhalten – ohne Wenn und Aber! 27.

Sehr geehrter Herr OB Kuhn, seit über eineinhalb Jahren schwelt der von der DB AG vor Jahresende 2016 beim Verwaltungsgericht Stuttgart eingeleitete Prozess, mit dem die Bahnspitze rund 65 Prozent aller Mehrkosten, die den Kostendeckel des Finanzierungsvertrags von 4,526 Milliarden Euro übersteigen, auf die Projektpartner abwälzen will (so erläutert und angekündigt im Brief der DB PSU, Herr Peter Sturm […]
Das widersprüchliche, aber durchsichtige doppelte Spiel des Prozesses, der nicht

Dass der Flughafen aber bereits heute mit einer S-Bahn-Linie zu erreichen ist, die

alle Beiträge, die sich auf Aktionen (außer Demos) beziehen
deshalb Themen der letzten 40 Jahre wie Menschenkette, Ausgestrahlt-Atomenergie, aber

Im Interview mit der Stuttgarter Zeitung erteilt der Chef der Lokführergewerkschaft dem Skandalprojekt eine Totalabsage: Stuttgart 21 wird erneut teurer: 11,45 Milliarden Euro. Wie finden Sie das? Es ist ein Projekt der Deutschen Bahn AG, geplant von Menschen im Geschwindigkeitswahn, die jetzt unglaublich lange suchen müssen, um noch irgendeine vernünftige Begründung dafür zu finden. Was […]
Der Berliner Hauptbahnhof ist größer, aber auch von der Konstruktion her geeignet

alle Beiträge, die sich auf Demos (außer Montagsdemos) beziehen
schreckliche Ereignisse und Entwicklungen, zu denen ich meine Haltung, meine Sorgen, aber

Auch als Gegner/innen des Bahnhofsprojekts begrüßen die GewerkschafterInnen gegen Stuttgart21 den Besuch von DGB-Bundesvorstandsmitglied Stefan Körzell heute auf der S21-Baustelle. Erster Job von Gewerkschaften sei es, sich um die Einkommens- und Arbeitsbedingungen von ArbeitnehmerInnen zu kümmern, egal wo sie arbeiten – so die Gewerkschaftergruppe. Die Arbeit auf den S21-Baustellen sei hart, nicht zuletzt für die […]
realisieren.“ Vom DGB als politischem Dachverband der deutschen Gewerkschaften müsse aber

Liebe Freundinnen und Freunde, mit seinem Urteil vom 7. November 2017 hat das Bundesverfassungsgericht – Zweiter Senat unter Präsident Prof. Voßkuhle – auf die Verhandlung vom 10. Mai diesen Jahres, an der ich teilnahm, eine Entscheidung zu Fragerechten des Parlaments (zugrunde lag ein Antrag der GRÜNEN-Fraktion)  und zur Stellung der DB AG gefällt, die – […]
über die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, aber

Kommunikationsbüro klagt gegen Stuttgarter Zeitung Das Kommunikationsbüro von Stuttgart 21 verklagte die Stuttgarter Zeitung, weil diese geschrieben hat, dass der Tiefbahnhof erst 2022 in Betrieb gehen wird, so die aktuelle Wochenzeitung „Kontext“. „Jeder Bürger mit demokratischem Grundverständnis zuckt eigentlich sofort zusammen, wenn es um eine Klage gegen die Presse geht“, so Peter Pätzold, Fraktionsvorsitzender der […]
Offenbar aber nicht so beim Projektsprecher.