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Liebe FreundInnen, vor fünf Jahren, am 27. November 2011, schlug eine Schicksalsstunde der Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21. Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 ging verloren und zwar deutlich. Als großer Konfliktauflösungsmechanismus gedacht, löste sie nur den Konflikt zwischen den damaligen Koalitionären Grün und Rot. Den Konflikt um das Projekt löste sie nicht. Ist die Auseinandersetzung um […]
sie blamiert damit die Rathausmehrheit, die nur noch alte Glaubensbekenntnisse, aber

Stuttgart 21-Betreiber und -Bauherren haben zum wiederholten Mal, zuletzt am gestrigen 5. August 2014, den Baubeginn ausgerufen, der das Projekt angeblich unumkehrbar machen soll. Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS sieht dagegen mit dem von Projektbüro und Bahn inszenierten Hype um die Baugrube 16 lediglich ein weiteres Potemkinsches Baufortschritts-Dorf, mit dem über die grundlegenden, nicht reparierbaren Mängel des […]
Aber statt endlich mal ‚Stopp‘ zu sagen werden bisher sämtliche Augen zugedrückt

Einen Beleg mangelnder Kompetenz und fehlenden Verantwortungsbewusstseins im Umgang mit Stuttgart 21 sieht das Aktionsbündnis in der Antwort von Verkehrs-Staatssekretär Norbert Barthle (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel (Grüne) zum Thema Anhydrit in den geplanten S21–Tunneln. Bündnissprecher Eisenhart von Loeper nennt es eine „auch vom Bundesrechnungshof gerügte Pflichtverletzung“, wenn sich der Bund […]
vertreten, seit Monaten das von dort eingeholte Gutachten von KPMG/Basler kenne, sich aber

Die Schutzgemeinschaft Filder (SGF) wirft dem Flughafen Stuttgart – und damit auch Stadt und Land – Heuchelei vor, wenn der Flughafen die Extrabelastungen des Flughafens durch das Projekt Stuttgart 21 beklagt. In der heißen S-21-Phase vor mehr als acht Jahren, als die Finanzierung des wahnsinnig teuren Projekts Stuttgart 21 schon nicht mehr zu vermitteln war, […]
Die Flughafenkosten sind aber definitiv Stadt- und Landeskosten und damit Kosten,

Stuttgart21: Viele Kipppunkte in der neuen Krisenphase „Ihr kriegt uns nicht los. Wir euch schon“: S21-Demo im Jahr 2010 Tom Adler in: Seemoz, Freitag, 17. Januar 2025 Kann eins der dümmsten Großprojekte der letzten Jahrzehnte gestoppt werden? Noch halten die Bahn, Bundes- und Landesregierungen und die meisten Parteien an Stuttgart21 fest. Doch auch der Widerstand […]
Das aber unterläuft die Kernidee von Stuttgart 21: Tieferlegung des Hauptbahnhofs

Lehren am 10. Jahrestag von Geißlers sogenannter „Schlichtung“ zu Stuttgart 21 Am 30. November jährt sich zum 10. Mal die sogenannte „Schlichtung“ zum Projekt Stuttgart 21. Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 stellt rückblickend fest: Heiner Geißler hat damals mit riesigem Aufwand eine Blaupause für künftige Bemühungen geliefert, mittels simulierter Bürgerbeteiligung den Widerstand gegen Bauprojekte zu […]
faktisch manipulativ: wie er zwar vermeintlich alle Fakten zur Sprache kommen ließ, aber

1. Verwirrende Kürzel: Worum geht’s bei AEG § 23 ?? Lex S21?? (hier der Informations-Flyer als pdf-Datei) 2. Irreführungen und Falschdarstellungen sollten nicht als Grundlage Ihrer Entscheidungen dienen – Brief an Bundesbauministerin Geywitz (hier der Offene Brief vom 4.10.24 als pdf-Datei) Sehr geehrte Frau Geywitz, der Stuttgarter Oberbürgermeister, Herr Dr. Frank Nopper hat Ihnen, dem […]
Denn der Stadtteil selbst wird zwar sehr ökologisch geplant, aber auf einer stadtklimatisch

Mit großer Spannung erwartet das Aktionsbündnis die Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts am 14. Juni in Leipzig. Dabei geht es um die Frage, ob die Mischfinanzierung des Projekts „Stuttgart 21“ zulässig ist. Mit 35.600 gültigen Unterschriften hatte das zweite Stuttgarter Bürgerbegehren im März 2011 dazu erst eine überprüfbare Klagefähigkeit erzeugt. Nach langem Rechtsweg wird nun am kommenden […]
Die Vorinstanzen ließen bisher aber relativierend die Argumentation gelten: Die Stadt

Liebe Freundinnen und Freunde, dass es nach bisherigen Infos bei den Protesten zum Gezi-Jahrestag keine Schwerverletzten oder gar Tote gab, ist angesichts der Gewaltbereitschaft und Eskalationsstrategie der AKP-Staatsführung eine gute Nachricht. Die zweite gute Nachricht: es gibt die Gezi-Bewegung noch und sie ist weiterhin stark. Sie hat – wie wir – ihre Niederlagen wie Narben […]
den Kommunalwahlen oder bei seinem Auftritt in Köln vor 15Tausend Jubel-Türken, aber

  Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann! Wir fordern Sie auf, sich unverzüglich für die Einhaltung des Feiertagsschutzgesetzes (FTG) auf den S21-Baustellen einzusetzen. Es kann nicht angehen, dass ausgerechnet in einem Land mit einer zutiefst christlichen Tradition wie Baden-Württemberg das grundgesetzlich geschützte Rechtsgut der Sonntagsruhe ohne Not preisgegeben wird. Sie wissen, dass der Landesbischof der württembergischen […]
Das ist aber auch deshalb nicht richtig, weil der PFB genauso wenig den Feiertagsschutz