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Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich.
Wahlsieger Weil kündigte an, er wolle mit allen Landtagsparteien außer der AfD sprechen

„Die Globalisierung darf die Reichen nicht noch reicher und die Armen nicht noch ärmer machen“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Donnerstag. Gemeinsam mit Außenminister Sigmar Gabriel hat er am Donnerstag Impulse für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik vorgestellt. Es geht um eine internationale Politik, die viel globaler und gerechter aufgestellt ist als G20.
Dafür wolle sie bis 2021 fünf Milliarden mehr für die Bundeswehr ausgeben; denn das

Extra Kaufanreize für Elektroautos bis 2025, neues Fördergeld für sauberere Lastwagen, mehr Stromtankstellen: Inmitten der Corona-Krise gibt der Staat der deutschen Autoindustrie weiteren Anschub für den „dringend nötigen Wandel in die Zukunft“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans.
Man wolle mit der Branche über eine Selbstverpflichtung reden und bis Ende 2022 Fördergelder

Er wolle Fehler erkennen, benennen und daraus lernen.
Wir wollen besser werden, daran arbeiten wir.

Fast 80 000 Tote allein in Deutschland – die Corona-Pandemie hat viele Opfer gekostet und viel Leid verursacht. Am Sonntag fand das zentrale Gedenken für die Verstorbenen statt.
qualvollen Tod gestorben sind.“ Den um ihre gestorbenen Angehörigen Trauernden wolle

Die SPD erhöht den Druck auf die Union im Koalitionsstreit über die Aufnahme und den Umgang von geflüchteten Menschen aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria. Sie fordert eine Verständigung auf schnelle Hilfe vor Ort, die Aufnahme von mehr Geflüchteten sowie mehr Einsatz für eine europäische Lösung.
Die SPD wolle in der Regierung gemeinsam mit dem Koalitionspartner erreichen, dass

Vor zwei Jahren erschoss ein Deutscher in Hanau neun Menschen bei einem rassistischen Anschlag. Bundesinnenministerin Nancy Faeser rief als Lehre aus der Tat zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zum Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf.
Nur so können wir tief verwurzelter Menschenfeindlichkeit begegnen.“ Deshalb wolle

Das Wahlprogramm der Union zeigt, dass mit Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Ära endet. Die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans kritisieren das „Programm der sozialen Kälte“.
Mit ihm wolle die SPD die nächste Bundesregierung ohne die Union anführen, um zukunftsfähige

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) trauert um Dr. Hans-Jochen Vogel, der am 26. Juli 2020 im Alter von 94 Jahren verstorben ist. Er war Mitglied der ASJ und bis zuletzt einer, der streitbar für den Rechtsstaat und seine Verantwortung gerade für die kleinen Leute eintrat. Zum Tod von Hans-Jochen Vogel äußerte sich der ASJ-Bundesvorsitzende Harald Baumann-Hasske:
unsere Frage, ob er sich mit uns wirklich an seinem Geburtstagswochenende treffen wolle

Was haben eine ungarische Philosophin, eine britische Journalistin und ein deutscher Sozialdemokrat gemeinsam? Auf den ersten Blick nicht viel. Auf den zweiten Blick zeigt sich aber: Ágnes Heller, Sarah Harrison und Willy Brandt verbindet einiges. Für ihren Einsatz für Verständigung und Frieden wurde Heller mit dem Internationalen Willy-Brandt-Preis ausgezeichnet, Harrison mit dem Sonderpreis für besonderen politischen Mut.
Jury-Vorsitzende Julian Nida-Rümelin betonte, mit der Auszeichnung für Ágnes Heller wolle