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Die künftige Bundesregierung will Familien, Alleinerziehende und pflegende Angehörige entlasten. Als ersten Schritt soll es staatliche Gutscheine für Hilfe im Haushalt geben. Damit soll auch Schwarzarbeit bekämpft werden.
Die Ampel-Koalition wolle damit den Alltag von Familien ganz konkret erleichtern.
Die bisherige Bundesjustizministerin Katarina Barley soll die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl im kommenden Jahr führen. SPD-Chefin Andrea Nahles bezeichnet sie während der Vorstellung in Berlin als „geborene Europäerin“.
Barley betonte, sie wolle bis zur Europawahl im Mai als Justizministerin im Amt bleiben
Alle Menschen sollen gut durch die Krise kommen. Dazu gehören aus Sicht der SPD vor allem drei Dinge: ein erhöhtes Kurzarbeitergeld, eine Entlastung der Eltern von Kita-Kindern und ein schneller Zugang zum BAföG für Studierende und Auszubildende.
Die SPD wolle daher eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf 80 bzw. 87 Prozent
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Nazi-Vergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief Steinmeier am Mittwoch die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“.
Niemand wolle mit „Hochmut und Besserwisserei“ auf die Türkei schauen, sagte Steinmeier
Die SPD-Bundestagsfraktion will als Reaktion auf die Corona-Pandemie den Sozialstaat deutlich ausbauen.
So wolle die SPD die Hartz-IV-Grundsicherung in heutiger Form abschaffen und durch
Als Bundeskanzler will Olaf Scholz endlich die Gleichstellung von Frauen und Männern erreichen.
er, dass er als Bundeskanzler die Gleichstellung von Frauen und Männern schaffen wolle
Die künftige Bundesregierung will Familien, Alleinerziehende und pflegende Angehörige entlasten. Als ersten Schritt soll es staatliche Gutscheine für Hilfe im Haushalt geben. Damit soll auch Schwarzarbeit bekämpft werden.
Die Ampel-Koalition wolle damit den Alltag von Familien ganz konkret erleichtern.
Statt vereinbarte Koalitionsbeschlüsse zügig umzusetzen, versucht Innenminister de Maizière den Schutz syrischer Flüchtlinge einzuschränken und damit innerparteilich sein Profil zu schärfen. Ein Vorstoß , der die gesamte Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und damit auch der Kanzlerin infrage stelle, warnt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi – und macht deutlich, dass der CDU-Politiker damit nicht weit kommt.
Die SPD wolle das Land vor allem durch Humanität und Solidarität zusammenhalten.
Er wolle Fehler erkennen, benennen und daraus lernen.
Wir wollen besser werden, daran arbeiten wir.
Fast 80 000 Tote allein in Deutschland – die Corona-Pandemie hat viele Opfer gekostet und viel Leid verursacht. Am Sonntag fand das zentrale Gedenken für die Verstorbenen statt.
qualvollen Tod gestorben sind.“ Den um ihre gestorbenen Angehörigen Trauernden wolle
