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SPD.de: „Reformen für ein starkes duales Mediensystem – Mehr Transparenz und starke Gremien für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk – Förderung für Pressezustellung“

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/reformen-fuer-ein-starkes-duales-mediensystem-mehr-transparenz-und-starke-gremien-fuer-den-oeffentli/07/09/2022

"Zu den jüngst bekannt gewordenen Vorgängen in einigen Sendeanstalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie zur Diskussion zur Förderung der Pressezustellung erklären die Vorsitzenden der SPD-Medienkommission Heike Raab und Carsten Brosda:“ Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist nicht nur Information und Kultur, sondern er hat in der deutschen Medienlandschaft eine zentrale Rolle für Demokratie und den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Dieser Verantwortung muss er gerecht werden. Die aktuellen Vorfälle drohen nicht nur das öffentliche Ansehen, sondern das System an sich zu beschädigen. Deshalb müssen alle Vorwürfe umfassend aufgeklärt und aufgearbeitet werden. Und es müssen die richtigen Schlüsse für die Zukunft gezogen werden. Es bedarf der Verständigung auf konkrete Maßnahmen für den RBB, aber auch in allen anderen Landesrundfunkanstalten. Dafür muss auch die Kommunikation der ARD nach innen und nach außen besser abgestimmt werden.
Diejenigen, die Medienpolitik bloß als populistische Spielwiese begreifen, wollen

SPD.de: „Kurs halten“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kurs-halten/24/01/2022

Bund und Länder halten angesichts der Omikron-Welle an den bestehenden Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung fest. Kanzler Olaf Scholz rief dazu auf, vorsichtig zu bleiben und weiter auf Impfen und Boostern zu setzen: „Dann haben wir eine gute Chance, weiter gut durch diese schwierige Gesundheitskrise zu kommen.“
und Länder die derzeitigen strengen Kontaktbeschränkungen unverändert fort und wollen

SPD.de: Wir können Dinge verändern

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-koennen-dinge-veraendern/02/10/2015

Vor 25 Jahren lag viel Freude in der kalten Luft am Brandenburger Tor. Aber auch Unsicherheit über das Außergewöhnliche, was geschah. Heute steht Deutschland angesichts der Menschen, die in unserem Land Zuflucht suchen, vor ähnlichen Herausforderungen. Die Einheit lehrt, dass wir Dinge verändern können, so SPD-Vize Manuela Schwesig. „Die Erfahrungen können wir nutzen, um gemeinsam neue Antworten für neue Herausforderungen zu finden.“
Wir wollen die Menschen, die sich einbringen und die die Zivilgesellschaft in Ostdeutschland

SPD.de: „Wir haben die Botschaft vieler Betroffener verstanden.“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-haben-die-botschaft-vieler-betroffener-verstanden/08/02/2019

Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.
Nein, aber die allermeisten Menschen wollen arbeiten. Nehmen wir das ernst!

SPD.de: „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-werden-hartz-iv-hinter-uns-lassen/10/11/2018

Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa.
Alle verbindet die Leidenschaft, etwas verändern zu wollen.