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Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet. Zugleich kündigt er ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll.
Man brauche nicht gegen die Krise ansparen und wolle
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Vorsitzende der SPD soll die SPD bis zum nächsten Parteitag kommissarisch von einem Team geführt werden. Die engere Parteiführung schlug dafür die stellvertretenden Parteivorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel vor. Ihr Job vor allem: Die Wahl der oder des neuen Parteivorsitzenden zu organisieren.
die SPD die Halbzeitbilanz der Koalition angehen wolle
Investitionen in Bildung, mehr Unterstützung für Familien und eine deutliche Entlastung von Beziehern kleiner und mittlerer Einkommen – der SPD-Parteivorstand hat am Montag einstimmig einen Leitantrag für das SPD-Regierungsprogramm beschlossen. „Es geht in dem Programm darum, für mehr Gerechtigkeit in Deutschland zu sorgen, dafür steht die SPD", sagte Generalsekretärin Katarina Barley in Berlin.
Flüchtlingspolitik bekenne sich die SPD zum Asylrecht, wolle
Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar.
Gemeinsam mit Unternehmen, Gewerkschaften und Verbänden wolle
Die SPD fordert von der Union, die Finanzierung der Integration von Flüchtlingen, die in Deutschland Schutz suchen, endlich sicherzustellen. Wichtig sei dabei, den sozialen Zusammenhalt zu sichern und all denen, die in Deutschland bereits leben, keine Mittel wegzunehmen, betonte SPD-Chef Sigmar Gabriel.
die CDU jetzt Schwache gegen Schwache ausspielen wolle
Mittelständische Unternehmen kommen jetzt schneller und einfacher an Kredite.
Man wolle sicherstellen, dass kleine und mittlere Betriebe
Die SPD hat die Wahl in Rheinland-Pfalz deutlich gewonnen, in Baden-Württemberg ist ein Politikwechsel möglich. „Es sind Regierungsbildungen ohne die CDU/CSU in Deutschland möglich“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „Das ist in der Tat Rückenwind für die Bundestagswahl und für unser Ziel, ins Kanzleramt zu kommen.“
Ministerpräsident Kretschmann müsse nun entscheiden, ob er dies wolle
Rund um die Corona-Impfung gibt es viele Mythen und Unwahrheiten. Einige junge Menschen schließen die Corona-Impfung noch immer aus, da sie befürchten, die Impfung mache unfruchtbar. Diese Sorge ist unbegründet: Ein Faktencheck.
Menschen wird oft gegen die Spritze argumentiert, man wolle
Er wolle Fehler erkennen, benennen und daraus lernen
Wir wollen besser werden, daran arbeiten wir.
Der Zukunftsdialog ging am Mittwoch in die nächste Runde – mit einem spannenden Thema! „Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders?“
Deutschlands sei die Frage, welchen Weg das Land einschlagen wolle
