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Die kulturpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sarah Sorge, hatte sich in einem Brief an die Ministerin Kühne-Hörmann (CDU) gegen den Abriss der denkmalgeschützten Güterhalle in Höchst im Odenwald gewandt. Durch die nun vorliegende Antwort der Ministerin sieht sie Hoffnung für den Erhalt der unter Denkmalschutz stehenden Güterhalle. „Das 100 Jahre alte Fachwerkgebäude am Höchster […]
Dieses wiederum wolle das Gelände, auf dem die Güterhalle steht, nicht freistellen

Der heute vorgestellte Mediatorenbericht zur Reform des Beamtenrechts in Hessen wird von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN grundsätzlich begrüßt. Sie verlangen jedoch, dass wichtige Maßnahmen wie die Reduktion der Wochenarbeitszeit nicht auf die lange Bank geschoben werden. „Die Regierung Koch hat im Jahr 2004 die Wochenarbeitszeit für die Bediensteten auf bis zu 42 Stunden erhöht. Bei den […]
dass man die Motivation der Beamtinnen und Beamten stärken und Leistung belohnen wolle

„Auch außerhalb Hessens wie jetzt auf dem Hahn schaufelt die Landesregierung eifrig Millionengräber in der Gestalt von Flughäfen; Kassel-Calden reicht ihr zum Geldverbrennen offensichtlich nicht mehr“, so Frank Kaufmann (MdL).
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frank Kaufmann, die Berichterstattungen der Presse, Hessen wolle

„Die Regelungen der SPD eröffnen den Gemeinden zwar neue Spielräume, ignorieren aber die Notwendigkeit, die Energiewende voranzutreiben. Sonst hätten sie – wie in der Anhörung von Sachverständigen gefordert – in ihren Gesetzentwurf aufgenommen, dass der Anschluss- und Benutzungszwang von kommunalen Versorgungsunternehmen mit Umwelt- und Ressourcenschutz begründet werden könnte“, so die kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Ellen Enslin.
Außerdem wolle die SPD die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden erleichtern.

Die Verhältnisse bei der der Planung des Ferienresorts Beberbeck, das bei Hofgeismar mit einem Investitionsvolumen von 420 Millionen Euro und über 6000 Betten errichtet werden soll, werden nach Einschätzung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN immer undurchsichtiger. Am Wochenende hatte die Hessisch Niedersächsische Allgemeine berichtet, dass die Stadt Hofgeismar keine öffentliche Auskunft über die Mittelverwendung der Besitzgesellschaft […]
öffentliche Auskunft über die Mittelverwendung der Besitzgesellschaft Beberbeck geben wolle

Die Verhältnisse bei der der Planung des Ferienresorts Beberbeck, das bei Hofgeismar mit einem Investitionsvolumen von 420 Millionen Euro und über 6000 Betten errichtet werden soll, werden nach Einschätzung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN immer undurchsichtiger. Am Wochenende hatte die Hessisch Niedersächsische Allgemeine berichtet, dass die Stadt Hofgeismar keine öffentliche Auskunft über die Mittelverwendung der Besitzgesellschaft […]
öffentliche Auskunft über die Mittelverwendung der Besitzgesellschaft Beberbeck geben wolle

Als „Zeichen eines erbitterten Glaubenskrieges“ bewertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den gegenwärtigen Kampf des Verkehrsministers Dieter Posch (FDP) gegen europäische Naturschutzauflagen bei Verkehrsprojekten. „Die biblische Aufforderung (1. Mose 1,28), dass der Mensch sich die Erden untertan machen und herrschen solle ‚über die Fische im Meer und über die Vögel unter dem Himmel und […]
Minister Posch wollte bauen, koste es, was es wolle.

Als „Zeichen eines erbitterten Glaubenskrieges“ bewertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den gegenwärtigen Kampf des Verkehrsministers Dieter Posch (FDP) gegen europäische Naturschutzauflagen bei Verkehrsprojekten. „Die biblische Aufforderung (1. Mose 1,28), dass der Mensch sich die Erden untertan machen und herrschen solle ‚über die Fische im Meer und über die Vögel unter dem Himmel und […]
Minister Posch wollte bauen, koste es, was es wolle.

Dringlicher Berichtsantrag zum Ganztag an Grundschulen Nach Aussage des Kultusministers fehlten im vergangenen Schuljahr 2023/2024 an Hessens Schulen noch rund 33.000 Plätze, um den ab dem Schuljahr 2026/2027 schrittweise geltenden Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung im Grundschulalter zu erfüllen. Gleichzeitig kündigte er im Mai an, dass zum Schuljahr 2024/2025 voraussichtlich bis zu ca. 11.000 […]
Antrieb nicht über die zentralen Herausforderungen wie den Ganztagsausbau sprechen wolle

DIE GRÜNEN betonen, dass Kürzungen im Bildungsbereich der völlig falsche Ansatz sind. „Wir brauchen mehr Investitionen in Bildung und nicht weniger. Wer jedoch wie Frau Henzlers FDP auf Bundesebene für Steuersenkungen für ihre Klientel eintritt, kann im Land nicht wirkungsvoll für mehr Geld für Bildung kämpfen. Allein das Steuergeschenk für die Hoteliers bedeutet für Hessen Steuerausfälle im kommenden Jahr, die annähernd der jetzt im Raum stehenden Kürzungssumme entsprechen“, erläutert Mathias Wagner.
Wie beim so genannten Atom-Moratorium auf Bundesebene wolle wohl auch die Landesregierung