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EU-Hilfe für Flüchtlinge in der Türkei: Fortschritte vor allem bei Bildung und Gesundheit – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-hilfe-fuer-fluechtlinge-in-der-tuerkei-fortschritte-vor-allem-bei-bildung-und-gesundheit/

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Freitag) die Fortschritte bei der Umsetzung der EU-Unterstützung für Flüchtlinge in der Türkei vorgestellt. Im Rahmen der EU-Flüchtlingsfazilität stehen insgesamt 6 Milliarden Euro zur Verfügung. Derzeit werden mehr als 80 Projekte durchgeführt, die insbesondere in den Bereichen Bildung und Gesundheit greifbare Ergebnisse für Flüchtlinge und Aufnahmegemeinschaften liefern. Die Projekte zeigen unter anderem positive Ergebnisse bei der Integration der Flüchtlinge in die türkische Gesellschaft.
Wir wollen unsere enge Zusammenarbeit mit der Türkei auch in Zukunft fortführen,

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Propaganda: „Die gegen uns eingesetzten Waffen entwickeln sich ständig weiter“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/propaganda-die-gegen-uns-eingesetzten-waffen-entwickeln-sich-staendig-weiter/

VorlesenIn Bezug auf Desinformation gebe es „große Bedenken bei Social Media-Plattformen“, warnt die Berichterstatterin des Europäischen Parlaments Anna Fotyga (EKR).
öffentliche Nennung der Täter, ihrer Sponsoren und der Ziele, die sie erreichen wollen

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Juncker zum Brexit: 12. April ist ultimative Frist für Austrittsabkommen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/juncker-zum-brexit-12-april-ist-ultimative-frist-fuer-austrittsabkommen/

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat angesichts der Erklärung von Premierministerin May gestern (Dienstag) Abend dafür plädiert, dem Austrittsabkommen mit dem Vereinigten Königreich noch eine Chance zu geben. „Ich glaube, dass wir jetzt noch ein paar Tage haben. Wenn das Vereinigte Königreich in der Lage ist, das Austrittsabkommen mit einer nachhaltigen Mehrheit bis zum 12. April zu billigen, sollte die Europäische Union bereit sein, einen Aufschub des Brexit bis zum 22. Mai zu akzeptieren“, sagte Juncker heute (Mittwoch) im Europäischen Parlament in Brüssel.
EU-Bürgerinnen und -Bürger, die mehr darüber erfahren wollen, wie sie sich auf ein

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Fast 500 Projekte von jungen Spitzenforschern werden gefördert, 98 in Deutschland – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/fast-500-projekte-von-jungen-spitzenforschern-werden-gefoerdert-98-in-deutschland/

VorlesenDer Europäische Forschungsrat (ERC) hat die Vergabe von 494 Starting Grants an junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in ganz Europa bekannt gegeben. Forschende in Deutschland haben mit 98 Projekten besonders erfolgreich abgeschnitten. 
bidirektionalen Informations- und Energieflusses zwischen Robotern und ihrer Umgebung wollen

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Genehmigung von Pestiziden: „Es wäre möglich, dass Glyphosat vor 2022 verboten wird.“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/genehmigung-von-pestiziden-es-waere-moeglich-dass-glyphosat-vor-2022-verboten-wird/

VorlesenDer Ausschuss für EU-Genehmigungsverfahren für Pestizide hat bis Ende 2018 Zeit, die Genehmigung für Pestizide zu überprüfen und Verbesserungen vorzuschlagen. Wie will man vorgehen?
Wie wollen sie ein Gleichgewicht zwischen den unterschiedlichen Interessen herstellen

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Konferenz zur Zukunft Europas: EU-Kommission legt erste Analyse der Bürger-Vorschläge vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/konferenz-zur-zukunft-europas-eu-kommission-legt-erste-analyse-der-buerger-vorschlaege-vor/

VorlesenWenige Wochen nach dem Abschluss der „Konferenz zur Zukunft Europas“ hat die Europäische Kommission ihren weiteren Fahrplan vorgestellt. In einer Mitteilung (vom Freitag, 17.6.2022) bewertet sie, für die Umsetzung der Vorschläge nötig ist, welche Schritte sie plant, welche Lehren sie aus der Konferenz zieht und wie sie die partizipative Demokratie in die Politik und die Rechtssetzung der EU besser einbinden lässt.
immer auf der Seite derjenigen stehen, die unsere Union zum Besseren reformieren wollen

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Europäische Arbeitsbehörde soll grenzüberschreitend tätige Arbeitnehmer und Selbständige unterstützen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeische-arbeitsbehoerde-soll-grenzueberschreitend-taetige-arbeitnehmer-und-selbstaendige-unterstuetzen/

VorlesenDie Europäische Kommission will den sozialen Schutz für Arbeitnehmer und Selbstständige in der EU stärken. Dazu hat die EU-Kommission am letzten Dienstag (13. März) die Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde vorgeschlagen und eine Empfehlung vorgelegt, wie Arbeitnehmer und Selbstständige besseren Zugang zum Sozialschutz bekommen.
Wir wollen gewährleisten, dass alle Menschen Zugang zu angemessenen Leistungen haben

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UN-Klimakonferenz in Kattowitz: EU für feste Regeln zur Umsetzung des Übereinkommens von Paris – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/un-klimakonferenz-in-kattowitz-eu-fuer-feste-regeln-zur-umsetzung-des-uebereinkommens-von-paris/

VorlesenHeute startet die diesjährige UN-Klimakonferenz in Kattowitz (Polen). „Dies ist ein entscheidender Moment für die Erfüllung der historischen Verpflichtungen, die wir vor drei Jahren eingegangen sind“, so EU-Klimakommissar Miguel Arias Cañete. „Wir brauchen nun den politischen Willen und den Mut, ein Pariser Arbeitsprogramm zum Abschluss zu bringen. Die EU übernimmt hierbei eine Führungsrolle: Gerade in dieser Woche hat die Kommission ihre strategische Vision für die Verwirklichung einer klimaneutralen Wirtschaft bis 2050 vorgelegt.“ Die EU-Kommission hat hier Fragen und Antworten zur europäischen Klimapolitik und den Erwartungen der EU an die UN-Klimakonferenz veröffentlicht.
Moment für die Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens, denn die Vertragsparteien wollen

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Kleine Anbieter auf großen Online-Plattformen profitieren von neuen Standards – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kleine-anbieter-auf-grossen-online-plattformen-profitieren-von-neuen-standards/

VorlesenKeine unbegründeten Kontensperrungen mehr, klare Bedingungen und Vorankündigung von Änderungen, transparentes Ranking und neue Wege zur Streitbeilegung: Das Europäische Parlament, der Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommission haben eine politische Einigung über die allerersten Vorschriften erzielt, die ein faires, transparentes und berechenbares Geschäftsumfeld für kleinere Unternehmen und Händler bei der Nutzung von Online-Plattformen schaffen sollen.
Gleichzeitig wollen wir die großen Vorteile von Online-Plattformen sowohl für die

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„Goldene“ Visa und Reisepässe: EU-Kommission zeigt Risiken auf und mahnt vollständige Einhaltung geltenden Rechts an – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/goldene-visa-und-reisepaesse-eu-kommission-zeigt-risiken-auf-und-mahnt-vollstaendige-einhaltung-geltenden-rechts-an/

VorlesenDie Praxis der EU-Mitgliedstaaten Bulgarien, Zypern und Malta, ausländischen Investoren die Staatsbürgerschaft unter weniger strengen Bedingungen als herkömmlich zu erteilen, birgt für die gesamte EU Risiken in Bezug auf Sicherheit, Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Korruption. Ähnlich gilt dies auch für die Erteilung „goldener Visa“ durch derzeit 20 EU-Staaten. Zu diesem Schluss kommt die Europäische Kommission in ihrem heute (Mittwoch) veröffentlichten Bericht. Verschärft werde das Problem durch einen Mangel an Transparenz und durch die mangelnde Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten.
Wir wollen mehr Transparenz in Bezug auf die Art und Weise, wie Staatsangehörigkeiten

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