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EU schafft Alternative zu Nato-Koordinierung für die Ukraine – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-schafft-alternative-zu-nato-koordinierung-fuer-die-ukraine/

VorlesenEigentlich soll die Nato die internationale Militärhilfe für die Ukraine koordinieren. Wegen des Kurses von Bündnismitglied USA will die EU darauf aber offensichtlich nicht mehr vertrauen. Angesichts eines drohenden US-Vetos gegen die Fortsetzung der Nato-Militärhilfekoordinierung für die Ukraine schafft die EU eine mögliche Ausweichlösung.
Wenn man nicht zum bloßen Spielball der Geschichte werden wolle, müsse man jetzt

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Niedersachsen unterzeichnet als erstes Land Partnerschaftsvereinbarung mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/niedersachsen-unterzeichnet-als-erstes-land-partnerschaftsvereinbarung-mit-der-vertretung-der-europaeischen-kommission-in-deutschland/

VorlesenEuropaministerin Birgit Honé hat am Montag (05.02.2018) gemeinsam mit Richard Nikolaus Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, eine Partnerschaftsvereinbarung für gemeinsame Kommunikationsprojekte unterzeichnet.
Niedersachsen wolle im Rahmen der Partnerschaftsvereinbarung bei den Bürgerinnen

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Kommission kündigt Gespräche mit Facebook über Datenmissbrauch an – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-kuendigt-gespraeche-mit-facebook-ueber-datenmissbrauch-an/

VorlesenDie jüngsten von Facebook veröffentlichten Zahlen bestätigen, dass auch europäische Nutzer von dem Missbrauch ihrer Daten betroffen sind. „Der wachsende Umfang des Falls ist sehr beunruhigend. 87 Millionen Menschen waren betroffen – auch aus der EU. Facebook muss seine Reaktion verstärken und europäische Daten schützen“, erklärte Justizkommissarin Vera Jourová am Donnerstag (05. April).
Einstellungen nach der EU-Datenschutzgrundverordnung für Nutzer global verfügbar machen wolle

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Juncker im Landtag des Saarlands: „Wir sollten mehr über die Erfolge Europas sprechen“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/juncker-im-landtag-des-saarlands-wir-sollten-mehr-ueber-die-erfolge-europas-sprechen/

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute (Montag) das Saarland besucht. In seiner Rede vor dem Landtag in Saarbrücken forderte er die Abgeordneten auf, mit Mut die anstehenden Herausforderungen anzugehen. Man müsse die Europapolitik einerseits einfacher und praxisbezogener machen, andererseits aber auch „weltpolitikfähiger“ durch eine Abkehr von der Einstimmigkeit bei außenpolitischen Entscheidungen.
Einfluss in der Welt haben und sich nicht von einem einzelnen Veto abhängig machen wolle

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EU-Kommission sollte ein neues Verfahren für die Ernennung ihres Generalsekretärs entwickeln – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-sollte-ein-neues-verfahren-fuer-die-ernennung-ihres-generalsekretaers-entwickeln/

VorlesenDie Europäische Ombudsfrau, Emily O’Reilly, hat vier Verwaltungsmissstände im Verfahren zur Ernennung des Generalsekretärs der EU-Kommission im Februar 2018 identifiziert. Ihrer Untersuchung lagen zwei Beschwerden zugrunde.
darunter welche Lehren sie aus den Ereignissen gezogen habe und wie sie sicherstellen wolle

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Thümler und Honé drängen nach Brexit und Erasmus-Aus auf Hochschul-Austausch – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/thuemler-und-hone-draengen-nach-brexit-und-erasmus-aus-auf-hochschul-austausch/

VorlesenNiedersachsens Landesregierung zeigt sich besorgt über das Auslaufen des „Erasmus“-Austauschprogramms zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich. „Ich bedauere den geplanten Ausstieg der Briten aus dem Programm sehr“, sagte Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler. „Es ist ein Anachronismus, wenn jungen Menschen in einer Zeit, in der die Welt zusammenwächst, beim internationalen Austausch Steine in den Weg gelegt werden“, ergänzte Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé. Honé mahnte, dass nicht ausgerechnet die jungen Menschen zu Hauptleidtragenden der Brexit-Folgen werden dürften. Im Vereinigten Königreich hätten die Jüngeren überwiegend gegen den Austritt gestimmt. Insbesondere die Studierenden aus der EU, also auch aus Niedersachsen, drohten künftig schlechter dazustehen.
weiteren engen Austausch stark machen werde und die bestehenden Kooperationen ausbauen wolle

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Brexit: Kommission informiert über Vorbereitungen auf „No Deal“-Szenario für Verkehrswesen, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/brexit-kommission-informiert-ueber-vorbereitungen-auf-no-deal-szenario-fuer-verkehrswesen-gesundheit-und-lebensmittelsicherheit/

VorlesenDie Europäische Union ist im Falle eines Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU ohne Abkommen („No Deal“-Szenario) auch in den Sektoren Verkehr, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit vorbereitet. Über die Einzelheiten haben Verkehrskommissarin Violeta Bulc und Vizepräsident Jyrki Katainen heute (Donnerstag) in Brüssel informiert. Ein ungeregelter Brexit hätte auch in diesen Bereichen erhebliche Auswirkungen auf das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger und zahlreiche Unternehmen. „Deswegen haben die Kommission und die EU27 in den vergangenen beiden Jahren intensiv daran gearbeitet, sich auf die Herausforderungen eines ‚No Deal‘-Szenarios vorzubereiten“, sagte Katainen.
Niemand wolle das Karfreitagsabkommen aufs Spiel setzen, unterstrich Katainen.

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Vizepräsident Dombrovskis in Berlin: Europa muss strategische Autonomie an den Finanzmärkten stärken – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/vizepraesident-dombrovskis-in-berlin-europa-muss-strategische-autonomie-an-den-finanzmaerkten-staerken/

VorlesenNach seinen Treffen mit den Bundesministern Olaf Scholz und Peter Altmaier über die Koordinierung der Wirtschaftspolitik im Europäischen Semester hat Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis heute (Dienstag) beim Global Solutions Summit in Berlin eine Grundsatzrede über Europas strategische Autonomie an den internationalen Finanzmärkten gehalten.
Die Kommission wolle schnelle Entwicklungen für EU-weite Zahlungen in Echtzeit (Instant

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Präsidenten Juncker und Trump nähern sich im Handelsstreit an – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/praesidenten-juncker-und-trump-naehern-sich-im-handelsstreit-an/

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump haben bei ihrem Treffen gestern in Washington vereinbart, Gespräche über den Abbau von Handelsbarrieren aufzunehmen, auf angedrohte Zölle zu verzichten und die bestehenden US-Zölle auf Stahl und Aluminium sowie die EU-Gegenzölle neu zu bewerten.
Man wolle sich auch für den Abbau von Hemmnissen und den Ausbau des Handels mit Dienstleistungen

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