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Der Bundestag hat am Freitag, 31. Januar 2025, in einer von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde über Hintergründe und Konsequenzen der Anschläge von Magdeburg und Aschaffenburg debattiert. AfD: Illegale Grenzverletzer zurückweisen Dabei sprach Dr. Gottfried Curio (AfD) von politisch ver…
Allen Opfern und Angehörigen wolle sie auch im Namen der SPD-Fraktion ihr Beileid

Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft nach dem Ifo-Geschäftsklimaindex war am Donnerstag, 19. Dezember 2024, Gegenstand einer Aktuellen Stunde im Bundestag, die von der FDP-Fraktion verlangt worden war. Die Stimmung in den Chefetagen der Unternehmen hat sich auch zum Jahresende eingetrübt. Der…
Es bringe freilich nichts „zurückzublicken“, sie wolle in die Zukunft schauen mit

Die Bundesregierung plant, die Bezüge in der Erwerbsminderungsrente zu erhöhen. Dazu soll ab 2018 die Zurechnungszeit schrittweise verlängert werden, bis 2024 um drei Jahre. So werden die Rentenansprüche bis zum fiktiven Alter von 65 hochgerechnet. Das Bundeskabinett hat nun einen entsprechenden …
Einschätzung, verwies aber auf eine große Untersuchung, die ihr Ministerium noch abwarten wolle

Die Bundesregierung hat sich auf neue Regeln für ärztliche Zwangsbehandlungen geeinigt. In Zukunft sollen auch bei einem stationären Krankenhausaufenthalt ärztliche Zwangsmaßnahmen möglich sein. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Kabinett nun verabschiedet hat. „Damit schließen wir eine Sch…
Fechner, erkundigte sich, wie die Bundesregierung mit dem Gesetzentwurf sicherstellen wolle

Der Frauenfußball hat sich in den vergangenen Jahren sehr gut entwickelt. Diversität und „Equal Pay“ seien im Fußballgeschäft jedoch weiterhin nicht gegeben, machten die zu einer öffentlichen Anhörung des Sportausschusses am Mittwoch, 5. Juli 2023, geladenen Expertinnen deutlich. Nur vier von 150…
Weil mit Sichtbarkeit und Vorbildern alles anfange, wolle der FC Viktoria Berlin

Es stiftet Zusammenhalt und trägt zur Stärkung der Demokratie bei, es hat aber auch mit Nachwuchssorgen und infrastrukturellen Einschränkungen zu kämpfen: das Ehrenamt im ländlichen Raum. Fast 57 Prozent der Menschen in Deutschland leben im ländlichen Raum. Die besonderen Bedingungen, unter denen…
würden ihre Aufgabe gerne weiterreichen, fänden aber niemanden, der sie übernehmen wolle

Die bisherige Arbeit der Europäischen Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker und deren bereits im Oktober 2018 vorgelegtes Arbeitsprogramm für das laufende Jahr stoßen im Bundestag auf ein gemischtes Echo. In einer vereinbarten Debatte am Freitag, 1. Februar 2019, kritisierte unter andere…
sollen.“ Wo Kompetenzen auf Ebene der Mitgliedstaaten besser aufgehoben seien, wolle

„Die Zeit ist reif für einen ordentlichen Ausschuss.“ Diesem Statement von Alexander Hoffmann (CDU/CSU), dem Vorsitzenden des Unterausschusses „Bürgerschaftliches Engagement“, schlossen sich die Mitglieder des Gremiums und die Sachverständigen in der letzten Sitzung der Wahlperiode am Dienstag, 2…
Bei der digitalen Transformation wolle die Stiftung weiter Partner der Ehrenamtlichen

Die AfD-Fraktion ist am Donnerstag, 11. Oktober 2018, im Bundestag mit einem Antrag mit dem Titel „Unvereinbarkeit von Islam, Scharia und Rechtsstaat – Der Radikalisierung den Boden entziehen, keine Verbreitung gesetzwidriger Lehren“ (19/4840) auf entschiedenen Widerspruch aller anderen Fraktione…
Sie wolle “keine Religionsfreiheit, sondern eine Religionspolizei„.

Der Bundestag hat in einer Aktuellen Stunde am Mittwoch, 27. Mai 2020, über Wege aus der Wirtschaftskrise diskutiert. Zum Auftakt der von den Koalitionsfraktionen verlangten Sitzung mit dem Titel „Wirtschaftliche Erholung nach der Corona-Krise auf allen staatlichen Ebenen unterstützen“ zeigte sic…
Man wolle nach dieser Krise mit wettbewerbsfähigen Unternehmen weiter eine Rolle