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Der Bundestag hat am Freitag, 27. November 2020, erstmals über zwei Anträge der AfD-Fraktion zu „Innenstädten als Heimatraum“ (19/24658) sowie für die Erhaltung von Innenstädten durch Umnutzung von Gewerbeimmobilien (19/24661) debattiert. Beide Vorlagen wurden zur weiteren Beratung in den federfü…
Man wolle jedoch lebendige Innenstädte auch nach der Pandemie.

Über die Situation der Kommunen in Zeiten der Corona-Krise hat der Bundestag am Freitag, 6. November 2020, debattiert. Einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Risikoverteilung bei Gewerbemieten klarstellen – Selbstständige, kleine und mittlere Unternehmen in der Corona-Kris…
Man wolle jedoch lebendige Innenstädte auch nach der Pandemie.

Die von Bundesregierung beabsichtigte Verschärfung der Maßnahmen, um abgelehnte Asylbewerber zur Ausreise zu bewegen, stößt unter Fachleuten überwiegend auf Zustimmung. In einer Anhörung des Innenausschusses am Montag, 3. Juni 2019, unter Vorsitz von Andrea Lindholz (CDU/CSU) und Jochen Haug (AfD…
Der Minister wolle aber lediglich „etwas schneller mit dem Sieb schöpfen, statt endlich

Nach einer scharfen Kontroverse hat der Bundestag am Freitag, 7. Juni 2019, das sogenannte Geordnete-Rückkehr-Gesetz zur erleichterten Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierten 371 Abgeordnete für den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf ei…
Der Minister wolle aber lediglich „etwas schneller mit dem Sieb schöpfen, statt endlich

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 17. Dezember 2020, mit dem 14. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik (19/25000) befasst. Mitberaten wurde ein Antrag der FDP, mit dem sich die Fraktion dafür einsetzt, „Menschenrechtsverteidiger in Deutschland zu schützen und vor ausländ…
gleichzeitig „totalitäre globale Ansprüche“, so Brand: „Das macht es so gefährlich.“ China wolle

Frisches Geld, gepaart mit ambitionierten Reformbemühungen: Damit wollen und müssen
Bis zum Ende des Jahres 2025 wolle die Bank nach eigenen Angaben 45 Prozent ihres

Verteidigungsministerium den Verkauf der drei Instandsetzungswerke des Heeres durchdrücken wollen
gesagt – frohe Ostern gewünscht und damit die Frage verbunden, ob Dippel losreiten wolle

Änderungen an der Einkommensteuer lehnt die Koalition derzeit ab. Das hat sie am Donnerstag, 14. Februar 2019, im Bundestag deutlich gemacht. Unterbrochen wurde die Sitzung durch eine Abstimmung per Hammelsprung, ob Finanzminister Olaf Scholz (SPD) herbeigerufen werden solle. Jan Korte (Die Linke…
Die Union wolle im Gegensatz zum Koalitionspartner die komplette Abschaffung des

Die geplante Energiepreispauschale für Rentner und Versorgungsempfänger des Bundes hat in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 17. Oktober 2022, kaum für Kontroversen gesorgt. Die mit dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (20/39…
langfristigen arbeitsmarktpolitischen Strategie fragen, ob man diese weiter subventionieren wolle

Am 7. September 1949 trat vor 65 Jahren der Erste Deutsche Bundestag in der ehemaligen Turnhalle der Pädagogischen Akademie in Bonn zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Der 73-jährige Paul Löbe eröffnete als Alterspräsident die Sitzung.
die Kriegsopfer aller Völker richtete Löbe den Blick in die Zukunft: Deutschland wolle