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Von der Tagesordnung abgesetzt hat der Bundestag am Donnerstag, 19. Dezember 2019, eine 30-minütige Debatte über einen Antrag der Koalitionsfraktionen mit dem Titel „Kultur in ländlichen Räumen stärken – Teilhabe ermöglichen“ (19/7426) ab zu dem der Ausschuss für Kultur und Medien eine Beschlusse…
Man wolle die kulturellen Schätze der Regionen fördern und stärken und so die Lebensqualität

Der Bundestag hat in zweiter Lesung am Dienstag, 8. Dezember 2020, den Etatentwurf 2021 für das Bundesministerium der Finanzen (Einzelplan 08) mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD gegen das Votum von AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Einstimmig wurde des Weiteren der Budge…
Dennoch, so Dürr, wolle die Unionsfraktion nun einer Rekordverschuldung zustimmen

Der Bundestag hat am Mittwoch, 29. Januar 2020, einen Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD mit dem Titel „Kultur in ländlichen Räumen stärken – Teilhabe ermöglichen“ (19/7426) bei gegen die Stimmen der AfD bei Enthaltung der FDP, der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen angenommen….
Man wolle die kulturellen Schätze der Regionen fördern und stärken und so die Lebensqualität

Die Große Koalition will die Kultur im ländlichen Raum stärken. Damit ist die Opposition zwar einverstanden, bemängelte im Bundestag aber am Donnerstag, 31. Januar 2019, dass der dazu vorgelegte Antrag (19/7426), der zur Beratung in den Ausschuss für Kultur und Medien überwiesen wurde, zu unkonkr…
Man wolle die kulturellen Schätze der Regionen fördern und stärken und so die Lebensqualität

Der Bundestag hat sich am Freitag, 9. Oktober 2020, mit der Antwort der Bundesregierung (19/18352) auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion (19/11733) befasst, die sich nach den „fiskalischen Lasten der Zuwanderung“ erkundigte. In namentlicher Abstimmung lehnte das Parlament einen Antrag der AfD (1…
Das Kostenargument sei vorgeschoben, tatsächlich wolle die AfD sagen, dass sie keine

Der Sportausschuss hat sich am Mittwoch, 21. Juni 2023, mit dem 15. Sportbericht der Bundesregierung (20/5900) befasst. Als Sachverständige eingeladen waren Vertreter verschiedener Sportverbände und -vereinigungen. 15. Sportbericht der Regierung Eingeschränkte Trainingsbetriebe, Schließungen von …
Sie wolle aber auch die Spitzensportförderung optimieren durch einen zielgenauen

Die Opposition wirft der Bundesregierung vor, zu wenig für die Abrüstung und Rüstungskontrolle zu tun. Eine Reihe von Anträgen der Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen (18/12799; 18/12800; 18/12898) wurden am Donnerstag, 29. Juni 2017, in die Ausschüsse überwiesen, ebenso wie die Ab…
Die Linke) stellte die Frage, ob man einen Sozialstaat oder einen „Rüstungsstaat“ wolle

Der Digitalausschuss des Bundestags hat sich in einer sechsten Sitzung am Mittwoch, 16. März 2022, mit dem Bericht der Bundesregierung zum Verhandlungsstand zur EU-Verordnung für künstliche Intelligenz (KI) befasst. Damit, wie ein guter Rechtsrahmen für KI aussehen kann, beschäftigt sich die EU-K…
Raum sagte Meyer-Seitz, es gebe ein Wahlrecht in den Mitgliedsstaaten, Deutschland wolle

Der Bundestag hat am Donnerstag, 4. April 2019, erstmals einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sofort beenden und Vorbeitrittszahlungen vollständig einstellen“ (19/8987) beraten. Die Vorlage wurde im Anschluss der Debatte zur federführenden Beratung…
heißt es unter anderem, wenn die Bundesregierung ihre Werte glaubwürdig vertreten wolle

Seit März 2017 ist das Bundestagsgebäude Unter den Linden 71 in Berlin-Mitte nach dem Politiker Matthias Erzberger (1875 bis 1921) von der Deutschen Zentrumspartei benannt. Nun wurde dem Abgeordneten aus der Zeit der Weimarer Republik dort mit einer Porträtbüste des Künstlers Bertrand Freiesleben…
Er wolle keinen „Staatsmann und Standardpolitiker“ darstellen, „sondern einen einfühlsamen