Dein Suchergebnis zum Thema: Wolle

Die 17. Bundesversammlung hat Frank-Walter Steinmeier am Sonntag, 13. Februar, erneut zum Bundespräsidenten gewählt. Steinmeier erhielt im ersten Wahlgang 1.045 von 1.437 abgegebenen Stimmen. Die Versammlung wird aus den 736 Mitgliedern des Deutschen Bundestages und ebenso vielen von den Volksvertretungen der 16 Bundes­länder bestimmten Delegierten gebildet. Die Versammlung ist zum einzigen Zweck zusammengetreten, den Bundespräsidenten zu wählen.
nicht getan haben.“ Das Amt des Bundespräsidenten sei ein überparteiliches und so wolle

Anträge der Linksfraktion, in denen eine bessere Unterstützung der Kommunen gefordert wird, hat der Bundestag am Freitag, 6. März 2020, debattiert. Der Antrag mit dem Titel „Kommunen fördern und Rekommunalisierung unterstützen“ (19/10755) wurde gegen das Votum der Antragsteller bei Enthaltung der…
Die Linksfraktion, so Pols, wolle den Kommunen, die Form ihrer Auftragserfüllung

Bei der Abstimmung über seine Vertrauensfrage gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes haben 394 Abgeordnete Bundeskanzler Olaf Scholz (Foto) am Montag, 16. Dezember, das Vertrauen verweigert. Nur 207 Abgeordnete sprachen ihm im Bundestag das Vertrauen aus, 116 Abgeordnete enthielten sich. Da die erforderliche Mehrheit von mindestens 367 Stimmen verfehlt wurde, kann der Bundespräsident nun auf Vorschlag des Kanzlers binnen 21 Tagen den Bundestag auflösen, um Neuwahlen zu ermöglichen.
für die Zukunft: „Wir werden uns alle ein bisschen mehr anstrengen müssen.“ So wolle

Der Bundestag hat am Donnerstag, 30. März 2023, erstmals über den 15. Sportbericht beraten, den die Bundesregierung als Unterrichtung (20/5900) vorgelegt hat. Nach der Aussprache wurde der Bericht zur weiteren Beratung an den federführenden Sportausschuss überwiesen. Ministerin will Deutschland w…
Sie wolle aber auch die Spitzensportförderung optimieren durch einen zielgenauen

Der Bundestag hat am Freitag, 15. November 2019, für eine Modernisierung des Strafverfahrens gestimmt. Ein dazu vorgelegter Entwurf der Koalitionsfraktionen (19/14747) wurde in einer vom Rechtsausschuss geänderten Fassung (19/15161) mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen…
überlegen, ob er nicht eher die hohe Delinquenz einer bestimmten Klientel verschleiern wolle

Ohne Debatte hat der Bundestag am Mittwoch, 13. November 2019, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung des Strafverfahrens (19/14972, 19/15082) zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz überwiesen. Der Gesetzentwurf steht mit dem bereits im parl…
überlegen, ob er nicht eher die hohe Delinquenz einer bestimmten Klientel verschleiern wolle

Der Bundestag hat erstmals über Vorlagen zur „Modernisierung des Strafverfahrens“ diskutiert der Bundestag am Donnerstag, 7. November 2019, beraten. Grundlage dafür war ein entsprechendes Eckpunktepapier der Bundesregierung, das als Unterrichtung vorliegt (19/10388). Im Verlauf der Debatte wurden…
überlegen, ob er nicht eher die hohe Delinquenz einer bestimmten Klientel verschleiern wolle

Der Familiennachzug nach Deutschland zu Flüchtlingen mit subsidiärem, also eingeschränktem Schutzstatus, bleibt über Mitte März hinaus ausgesetzt. Das beschloss der Bundestag am Donnerstag, 1. Februar 2018, mit den Stimmen der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion. Für einen entsprechenden Gesetzentwurf …
Die Bundesregierung wolle indes nicht die subsidiär Geschützten zurückführen.

Alle Fraktionen des Deutschen Bundestages sind sich einig, dass etwas gegen überhöhte Bezüge für Manager und hohe Abfindungen getan werden muss. In einer Debatte über zwei Anträge der Opposition am Freitag, 17. Februar 2017, war mehrfach von „Exzessen bei der Managervergütung“ (der SPD-Abgeordnet…
Die Koalition habe jahrelang nichts gegen solche Praktiken getan und wolle erst jetzt

Die Chancenungleichheit in der Bildung haben fast alle Redner am Freitag, 18. Januar 2019, in der Debatte zur Bildungspolitik in Deutschland. Bundesministerin Anja Karliczek (CDU) lobte hingegen die Fortschritte, die beim Thema Chancengerechtigkeit in der Bildung erzielt worden seien. Die AfD ste…
Götz Frömming (AfD) nannte berichtete von einer Lehrerin, die verkündet habe, sie wolle