Meintest du wollen?
Akteur, gerade in einer Zeit, in der es vieler Gesetze bedarf“, gleichwohl aber wolle
Akteur, gerade in einer Zeit, in der es vieler Gesetze bedarf“, gleichwohl aber wolle
Sie wolle neue Wege beschreiten: „Politik ist wichtig, und ich bin sehr gern Bundestagsabgeordnete
Sie wolle neue Wege beschreiten, werde aber ihren Wahlauftrag, den ihr die Bürger
„Bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamt in ganz Deutschland stärken“ lautet der Auftrag der neu gegründeten „Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt“. Deren Gründungsvorstände, Katarina Peranić und Jan Holze, die im Juli im brandenburgischen Neustrelitz ihre Arbeit aufgenommen haben, b…
Stiftung steht auf drei Säulen Um den Stiftungszweck zu verwirklichen, wolle man
Der Bundestagsabgeordnete Armand Zorn (SPD) setzt sich im Rahmen des Patenschaftsprogramms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ (PsP) für den türkisch-deutschen Oppositionspolitiker Turgut Öker ein. Öker wurde von der türkischen Justiz aus politischen Gründen mehrfach verurteilt, mehrfach von…
Mit der Patenschaft wolle er daher signalisieren, dass man sich um Ökers Sicherheit
Der Bundestag hat am Donnerstag, 7. Juli 2022, auf Verlangen der AfD-Fraktion in einer Aktuellen Stunde über das Thema „Gaskrise verhindern – Nordstream II in Betrieb nehmen“ beraten. AfD: Gasmangellage ist Folge politischen Versagens Die Frage, wie man mit der Ostseepipeline Nordstream 2 umgehe,…
Erstens: Nordstream 1 sei in Betrieb – wenn Putin liefern wolle, könne er.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat in seiner Ansprache vor der französischen Nationalversammlung am Montag, 22. Januar, die beiden Parlamente als Schrittmacher bezeichnet, die den neuen Schwung in der Europapolitik aufnehmen. Aus Anlass des 55. Jahrestages der Unterzeichnung des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit (Élysée-Vertrag) mit Sitzungen beider Parlamente in Berlin und Paris nannte Schäuble die deutsch-französische Freundschaft ein „Geschenk der Geschichte“.
Vorangehen wolle man bei der Verwirklichung eines deutsch-französischen Wirtschaftsraums
Der neue Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer (CSU), warnt vor einer Erosion des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Deutschland. In seiner Regierungserklärung zum innenpolitischen Kurs der Bundesregierung in der laufenden Legislaturperiode betonte Seehofer am Freitag, 23…
März 2018, er wolle gesellschaftlicher Polarisierung entgegenwirken und Gruppen zusammenführen
Mehr netto vom brutto fordert die FDP-Fraktion in einem Antrag (20/14715), den die Parlamentarier am Donnerstag, 30. Januar 2025, diskutiert haben. Im Anschluss an die Aussprache überwiesen die Abgeordneten die Vorlage zur weiteren Beratung an den federführenden Finanzausschuss. In ihrem Antrag v…
„Möglicherweise ist das kein Zufall.“ Die FDP wolle den steuerlichen Grundfreibetrag
Auf Widerspruch der Opposition, aber auch der FDP ist die Ernährungsstrategie der Bundesregierung „Gutes Essen für Deutschland“ (20/10001) gestoßen, die der Bundestag am Donnerstag, 11. April 2024, erstmals beraten hat. Die Vorlage wurde im Anschluss zur weiteren Beratung an den federführenden Au…
Es gehe vielmehr um Bevormundung, man wolle weg vom Fleisch und vom Zucker.
Im Bundestag ist es am Donnerstag, 13. Oktober 2022, zu einer scharfen Kontroverse über die Migrationspolitik der Bundesregierung gekommen. Während die CDU/CSU-Fraktion einen ‚migrationspolitischen Sonderweg‘ der Bundesregierung beklagte, verteidigten Vertreter der Koalition die Vorhaben der ‚Amp…
Es reiche nicht aus, wenn der Bund zusätzlich 4.000 Wohnplätze bereitstellen wolle
