Dein Suchergebnis zum Thema: Wales

Die Fraktion Die Linke ist mit ihrer Forderung nach einer Abkehr Deutschlands vom sogenannten Zwei-Prozent-Ziel der Nato gescheitert. Der Bundestag lehnte den entsprechenden Antrag (19/445) am Donnerstag, 8. November 2018, in namentlicher Abstimmung mit 520 Stimmen gegen 128 Stimmen bei zwei Enth…
Dazu solle der Bundestag beschließen, dass er die auf den Nato-Gipfeln von Wales

Die Linke hat einen Antrag (19/445) vorgelegt, wonach der Bundestag das Zwei-Prozent-Rüstungsziel der Nato ablehnen soll. Der Bundestag hat am Freitag, 19. Januar 2018, in erster Lesung über den Antrag beraten und ihn im Anschluss zur weiteren Beratung an den Verteidigungsausschuss überwiesen. De…
Dazu solle der Bundestag beschließen, dass er die auf den Nato-Gipfeln von Wales

Die Haushaltsexpertinnen und -experten der Fraktionen haben sich am Dienstag, 29. September 2020, im Rahmen der Allgemeinen Finanzdebatte einen offenen Schlagabtausch über den Haushaltsentwurf 2021, die Finanzplanung des Bundes sowie grundlegende haushaltspolitische Weichenstellungen geliefert. A…
Online-Dienste zur Startseite Haushalt Bundestag stimmt Etat der All­ge­mei­nen Finanz­ver­wal­tung

Der Bundestag hat am Freitag, 23. November 2018, den Einzelplan der Allgemeinen Finanzverwaltung (Einzelplan 60) des Bundeshaushalts 2019 (19/3400, 19/3402) in der Fassung des Haushaltsausschusses (19/4623) mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen das Votum der übrigen Fraktionen angenommen. Der…
Deutscher Bundestag, Online-Dienste zur Startseite Haushalt Etat der Allgemeinen Finanz­ver­wal­tung

Der Bundestag hat am Mittwoch, 4. November 2020, den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungen“ (19/21987, 19/22776, 19/23054 Nr. 5) in der vom Ausschuss für Inneres und Heimat geänderten Fassung (19/23774) angenommen….
Deutscher Bundestag, Online-Dienste zur Startseite Inneres Digi­t­ali­sierung von Ver­wal­tungs­ver­fahren

Energiepolitik möglichst auf europäischer Ebene zu betreiben, das hielten in einer Debatte am Donnerstag, 9. Mai 2019, fast alle Redner für sinnvoll. Wie eine solche europäische Energiepolitik allerdings aussehen sollten, darüber gingen gut zwei Wochen vor der Europawahl die Meinungen weit ausein…
Lesung (Grüne) Umwelt FDP will Rodun­gen von Wäl­dern für die Wind­kraft stoppen

Gegensätzliche Ansichten der Opposition zum Ausstieg aus der Kohleverstromung haben sich auch in der Bewertung durch Sachverständige widergespiegelt. Das ergab am Mittwoch, 15. Mai 2019, eine Expertenanhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie unter der Leitung des Vorsitzenden Klaus Erns…
Lesung (Grüne) Umwelt FDP will Rodun­gen von Wäl­dern für die Wind­kraft stoppen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 9. Mai 2019, über die Zukunft der Kohlenutzung diskutiert. Grundlage bildeten ein Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „zur Beendigung des Betriebs von Braunkohlekraftwerken“ (19/9920) sowie ein Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Aussetzung des Aus…
Lesung (Grüne) Umwelt FDP will Rodun­gen von Wäl­dern für die Wind­kraft stoppen

Mit den Stimmen aller Fraktionen des Hauses hat der Bundestag am Freitag, 21. Oktober 2022, einen gemeinsamen Antrag von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Einrichtung eines Meeresschutzgebietes im antarktischen Wedellmeer (20/4057) angenommen. Gemeinsamer Antrag Dem Antrag zufolge s…
vermehrenden Antarktischen Seehecht sowie Krill, der eine wichtige Nahrungsgrundlage für Wale

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Freitag, 23. November 2018, den Einzelplan 32 des Bundeshaushalts 2019 (19/3400, 19/3402) zur Bundesschuld angenommen. CDU/CSU und SPD stimmten für den Einzelplan, die übrigen Fraktionen votierten dagegen. Der Abstimmung lag eine Beschlussempfehlung des Hausha…
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