Gemeinsame Pressemitteilung des SPD-Ostbeauftragten und sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig und des Verkehrsministers von Mecklenburg-Vorpommern Christian Pegel:
weiterhin einen massiven Rückgang der Kundenzahlen und Einnahmeausfälle von bis zu 70 Prozent
Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar.
SPD-Generalsekretärin erhielt beim DGB-Bundeskongress am Montag in Berlin 93,2 Prozent
Die russische Invasion in die Ukraine markiert nach Überzeugung des Kanzlers „eine Zeitenwende“. In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag kündigte er weitreichende Schritte an, um Freiheit, Frieden und Demokratie in Europa zu verteidigen – und beschwor die gemeinsame Stärke der internationalen Partner.
Außerdem werde künftig mindestens 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) jährlich
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Anschrift] Steuerliche Hinweise Die Lohn- / Einkommensteuer ermäßigt sich um 50 Prozent
Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?
„Angesichts einer Impfquote von 80 Prozent bei Erwachsenen ist das der richtige Schritt
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Soziale Politik für Dich. Für 83 Millionen. Für Dich – und mit Dir. Lass uns gemeinsam unser Land voranbringen.
Anschrift] Steuerliche Hinweise Die Lohn- / Einkommensteuer ermäßigt sich um 50 Prozent
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Anschrift] Steuerliche Hinweise Die Lohn- / Einkommensteuer ermäßigt sich um 50 Prozent
Ukraine-Krieg, Energiekrise, Inflation und Klimakrise – bei Maybrit Illner stellt sich Olaf Scholz den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und erklärt seine Politik. „Wir sind fest entschlossen, niemanden alleine zu lassen“, betont der Kanzler.
Schuldenniveau wieder erreichen, das wir vor der Corona-Krise hatten, also auf 60 Prozent
Plädoyer für eine neue progressive Bildungsbewegung Auf Einladung von Oliver Kaczmarek, MdB, Beauftragter des SPD-Parteivorstandes für Bildungspolitik und Ties Rabe, Koordinator der SPD geführten Länder in der Kultusministerkonferenz kamen gestern und heute sozialdemokratische Bildungs- und Wissenschaftspolitiker_innen aus Bund und Ländern im Willy-Brandt-Haus zusammen. Auf dieser Tagung ist die folgende Erklärung verabschiedet worden:
Zielmarke bleibt für uns, 7 Prozent des BIP für Bildung zu verwenden.
