aufgrund von Kontrollen entdeckt werden, an der Aufklärungsquote (absolut und in Prozent
Die heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen sind aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag ein „ernstes Alarmzeichen“, das erneut belege, wie überfällig ein wirtschaftspolitischer Wechsel sei. „Im Jahresvergleich ist die Arbeitslosenquote in Hessen stärker gestiegen als in all seinen süddeutschen Nachbarländern“, stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Kai Klose, fest. Im April habe sich damit […]
Im April habe sich damit der Abstand Hessens mit einer Arbeitslosenquote von 6,1 Prozent
Wir kommen dem Wunsch der Bürgerinnen nach mehr Demokratie nach und verbessern die Erfolgsaussichten für Bürgerbegehrensinitiativen. Wir haben die Hürden für Bürgerentscheide in den Kommunen gesenkt.
Bisher mussten für einen erfolgreichen Entscheid mindestens 25 Prozent aller Stimmberechtigten
Die heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen sind aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag ein „ernstes Alarmzeichen“, das erneut belege, wie überfällig ein wirtschaftspolitischer Wechsel sei. „Im Jahresvergleich ist die Arbeitslosenquote in Hessen stärker gestiegen als in all seinen süddeutschen Nachbarländern“, stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Kai Klose, fest. Im April habe sich damit […]
Im April habe sich damit der Abstand Hessens mit einer Arbeitslosenquote von 6,1 Prozent
Hessen ist inzwischen Schlusslicht bei den Möglichkeiten direkter Demokratie. Nur noch das Saarland hat ein ebenso hohes Quorum, wie wir in Hessen. Nach dem Willen der dortigen Koalition von CDU und GRÜNEN soll dies allerdings deutlich abgesenkt werden. Alle anderen Bundesländer sind diesen Weg schon gegangen.
Vor allem das in der Verfassung verankerte Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten
Hessen ist inzwischen Schlusslicht bei den Möglichkeiten direkter Demokratie. Nur noch das Saarland hat ein ebenso hohes Quorum, wie wir in Hessen. Nach dem Willen der dortigen Koalition von CDU und GRÜNEN soll dies allerdings deutlich abgesenkt werden. Alle anderen Bundesländer sind diesen Weg schon gegangen.
Vor allem das in der Verfassung verankerte Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten
Klimawandel und Energiekrise sind in unserem Leben derzeit allgegenwärtig und erinnern uns immer wieder daran: Wir brauchen die Energiewende – und zwar jetzt! Dafür gilt es, neue Wege in der Gesetzgebung zu gehen, die jahrzehntelang auf die Gewinnung von Energie aus fossilen Brennstoffen ausgerichtet war. Das neue Hessische Energiegesetz (HEG), welches im vergangenen Plenum verabschiedet […]
Ambitionierte Ziele für mehr Klimaschutz Festgelegt werden 100 Prozent erneuerbare
Klimawandel und Energiekrise sind in unserem Leben derzeit allgegenwärtig und erinnern uns immer wieder daran: Wir brauchen die Energiewende – und zwar jetzt! Dafür gilt es, neue Wege in der Gesetzgebung zu gehen, die jahrzehntelang auf die Gewinnung von Energie aus der Verbrennung fossiler Stoffe ausgerichtet war. Das neue Hessische Energiegesetz (HEG), das jüngst verabschiedet […]
Ambitionierte Ziele für mehr Klimaschutz Festgelegt werden 100 Prozent Erneuerbare
Die Sicherung der ärztlichen Versorgung auf dem Land ist ein zentrales Anliegen der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Dazu bedarf es unterschiedlicher Maßnahmen, wie unter anderem einer Landarztquote. Bereits im Koalitionsvertrag wurde dieser wichtige Baustein vereinbart, den wir jetzt per Gesetz zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen umsetzen werden. Mit […]
Mit dem neuen Gesetz wollen wir zwei Vorabquoten von insgesamt 7,8 Prozent beim Medizinstudium
Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigen die heutigen Bemerkungen des Rechnungshofs zum Landeshaushalt deutlich, welch überschuldetes Land Kochs Erben übernehmen müssen. „Nur mit einem finanzpolitischen Neuanfang wird Hessen seinen Weg aus der Schuldenfalle finden können“, stellt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, fest. „Das strukturelle Defizit Hessens wird vom Rechnungshof mit 1,5 […]
Ausgaben, ohne den Länderfinanzausgleich mitzurechnen, jeweils nacheinander um 0,5 Prozent
