Zum Tod von Hellmuth Karasek erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:
Karasek erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Mit Professor
Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung in ihrer Kabinettsitzung den von SPD-Justizminister Heiko Maas eingebrachten Gesetzentwurf zur Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern des Paragrafen 175 verabschiedet. Die von einigen Verbänden und der Opposition geäußerten Befürchtungen, das Gesetz werde in dieser Legislaturperiode nicht mehr eingebracht, haben sich als unbegründet erwiesen.
vergangenen Jahres durch ein Rechtsgutachten von Professor
Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung in ihrer Kabinettsitzung den von SPD-Justizminister Heiko Maas eingebrachten Gesetzentwurf zur Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern des Paragrafen 175 verabschiedet. Die von einigen Verbänden und der Opposition geäußerten Befürchtungen, das Gesetz werde in dieser Legislaturperiode nicht mehr eingebracht, haben sich als unbegründet erwiesen.
vergangenen Jahres durch ein Rechtsgutachten von Professor
Die neugewählte Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD Petra Nowacki erklärt: Justizminister Heiko Maas hat Wort gehalten und die Rehabilitierung wie auch die Entschädigung der durch den Unrechtsparagrafen 175 StGB verurteilten Männer voran getrieben. Am vergangenen Freitag verschickte das Ministerium einen Referentenentwurf zur Abstimmung an weitere Ressorts. Neben der Aufhebung der Urteile ist eine finanzielle Entschädigung der noch lebenden Betroffenen von bis 30 Millionen Euro vorgesehen. Neben der Individualentschädigung beinhaltet der Entwurf auch eine Kollektiventschädigung von 500.000 Euro, die der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld zukommen, um auch Verantwortung für jene Rechtssprüche zu übernehmen, bei denen die Verurteilten ihre Rehabilitierung nicht mehr erleben können.
im Mai dieses Jahres durch ein Rechtsgutachten von Professor
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch, zudem hat die BILD bei der Recherche durch Angabe falscher Identitäten beim Parteieintritt Ziffer 4.1. des deutschen Pressekodex verletzt.
Professor Schertz erklärt hierzu: „Ziffer 4.1. des
Anlässlich des SPD-Bundesparteitages lädt die SPD zusammen mit der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) zur traditionellen Internationalen Konferenz am Vortag des Parteitages ein. An der Konferenz nehmen unter anderem der SPD-Vorsitzende Martin Schulz, Sigmar Gabriel, der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) Sergei Stanishev, die mazedonische Verteidigungsministerin und stellvertretende Premierministerin Radmilla Šekerinska, die stellvertretende Vorsitzende der Citizens‘ Action Party Philippinen Machris Cabreros, der Vorsitzende der Arbeiterpartei Norwegens Jonas Gahr Støre, die Vize-Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament und Präsidentin der Stiftung FEPS Maria João Rodriguez, die Leiterin des Berliner Büros des European Council on Foreign Relations (ECFR) Almut Möller, der österreichische Autor und Journalist Robert Misik, der designierte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, der stellvertretende Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament und EU-Beauftragte des SPD-Parteivorstandes Udo Bullmann sowie der Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) Achim Post teil. Die Internationale Konferenz findet statt am Mittwoch, 6. Dezember 2017,um 12:30 Uhr (Einlass ab 11:30 Uhr)im Willy-Brandt-Haus, Atrium, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Bitte melden Sie sich für diesen Termin per E-Mail an: pressestelle@spd.de.Das Programm der Veranstaltung finden sie unten. Die Veranstaltung wird simultan gedolmetscht. Für Fragen steht Ihnen die Pressestelle des SPD-Parteivorstandes unter 030 25991 300 zur Verfügung. Über Ihr Interesse freuen wir uns.
Sancar, Abgeordneter der HDP im türkischen Parlament, Professor
Anlässlich des SPD-Bundesparteitages lädt die SPD zusammen mit der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) zur traditionellen Internationalen Konferenz am Vortag des Parteitages ein. An der Konferenz nehmen unter anderem der SPD-Vorsitzende Martin Schulz, Sigmar Gabriel, der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) Sergei Stanishev, die mazedonische Verteidigungsministerin und stellvertretende Premierministerin Radmilla Šekerinska, die stellvertretende Vorsitzende der Citizens‘ Action Party Philippinen Machris Cabreros, der Vorsitzende der Arbeiterpartei Norwegens Jonas Gahr Støre, die Vize-Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament und Präsidentin der Stiftung FEPS Maria João Rodriguez, die Leiterin des Berliner Büros des European Council on Foreign Relations (ECFR) Almut Möller, der österreichische Autor und Journalist Robert Misik, der designierte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, der stellvertretende Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament und EU-Beauftragte des SPD-Parteivorstandes Udo Bullmann sowie der Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) Achim Post teil. Die Internationale Konferenz findet statt am Mittwoch, 6. Dezember 2017,um 12:30 Uhr (Einlass ab 11:30 Uhr)im Willy-Brandt-Haus, Atrium, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Bitte melden Sie sich für diesen Termin per E-Mail an: pressestelle@spd.de.Das Programm der Veranstaltung finden sie unten. Die Veranstaltung wird simultan gedolmetscht. Für Fragen steht Ihnen die Pressestelle des SPD-Parteivorstandes unter 030 25991 300 zur Verfügung. Über Ihr Interesse freuen wir uns.
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