Zum Tode des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten und Bundesministers Professor
Eppler Zum Tode des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten und Bundesministers Professor
der Trauerfeier für den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten und Bundesminister Professor
der Trauerfeier für den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten und Bundesminister Professor
SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel eröffnet gemeinsam mit dem Auschwitz-Überlebenden Professor
SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel eröffnet gemeinsam mit dem Auschwitz-Überlebenden Professor
Kapitalismus“ diskutiert die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles mit Trebor Scholz, Associate Professor
Kapitalismus“ diskutiert die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles mit Trebor Scholz, Associate Professor
und Sachsen-Anhalts Spitzenkandidatin Katja Pähle sowie der Leipziger Wirtschafts-Professor
und Sachsen-Anhalts Spitzenkandidatin Katja Pähle sowie der Leipziger Wirtschafts-Professor
Die Aufgabe der SPD ist es immer auch, über den Tag hinaus zu denken. Die Welt wird nach Corona eine andere sein und wir dürfen nicht so weitermachen, als sei nichts gewesen. Auch diese Krise ist ein Anlass, Dinge auf den Prüfstand zu stellen. Was muss sich ändern, damit die Folgen eines Schocks wie dem der Corona-Krise bereits im Vorfeld ausgeschlossen werden können? Das gilt dieser Tage insbesondere für den Gesundheitsschutz und die medizinische Infrastruktur, aber auch für die Rahmenbedingungen unserer Wirtschaft und die Chancen, die uns durch die Digitalisierung geboten werden.
Anke Hassel, Professor of Public Policy, Hertie School Dierk Hirschel, Bereichsleiter
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner heutigen Sitzung die Einsetzung eines Wirtschaftspolitischen Beirats beschlossen.Dazu erklärt der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans:
Dr., Professor of Public Policy, Hertie School Dierk Hirschel, Bereichsleiter Wirtschaftspolitik
Zum Tod von Hellmuth Karasek erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:
Karasek Zum Tod von Hellmuth Karasek erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Mit Professor
Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung in ihrer Kabinettsitzung den von SPD-Justizminister Heiko Maas eingebrachten Gesetzentwurf zur Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern des Paragrafen 175 verabschiedet. Die von einigen Verbänden und der Opposition geäußerten Befürchtungen, das Gesetz werde in dieser Legislaturperiode nicht mehr eingebracht, haben sich als unbegründet erwiesen.
Nachdem im Mai vergangenen Jahres durch ein Rechtsgutachten von Professor Dr.
Die neugewählte Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD Petra Nowacki erklärt: Justizminister Heiko Maas hat Wort gehalten und die Rehabilitierung wie auch die Entschädigung der durch den Unrechtsparagrafen 175 StGB verurteilten Männer voran getrieben. Am vergangenen Freitag verschickte das Ministerium einen Referentenentwurf zur Abstimmung an weitere Ressorts. Neben der Aufhebung der Urteile ist eine finanzielle Entschädigung der noch lebenden Betroffenen von bis 30 Millionen Euro vorgesehen. Neben der Individualentschädigung beinhaltet der Entwurf auch eine Kollektiventschädigung von 500.000 Euro, die der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld zukommen, um auch Verantwortung für jene Rechtssprüche zu übernehmen, bei denen die Verurteilten ihre Rehabilitierung nicht mehr erleben können.
Nachdem im Mai dieses Jahres durch ein Rechtsgutachten von Professor Dr.
