Dein Suchergebnis zum Thema: Professor

Die GRÜNEN im Landtag erwarten von der kommenden Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses weitere Erkenntnisse darüber, wie die Entscheidung zustande kam, die vom damaligen Verfassungsschutz-Mitarbeiter Andreas T. geführten V-Leute nicht zu vernehmen. „Die für Montag geladenen Zeugen aus der damaligen Spitze des Hessischen Justizministeriums sollen aus ihrer Sicht beleuchten, welche Erkenntnisse sich die Staatsanwaltschaft von einer Befragung […]
„Den Zeugen Professor Dr.

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt für die morgige Wahl der hessischen Vertreterinnen und Vertreter in der Bundesversammlung geheime Abstimmung. „Jeder Abgeordnete soll Gelegenheit haben, frei von parteipolitischen Erwägungen zu entscheiden. Gerade angesichts der unwürdigen Diskussionen über das Amt des Bundespräsidenten in den letzten Tagen erscheint uns dies erforderlich“, erläutert der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, […]
Januar 2017 Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert einen verantwortlichen Umgang mit dem Schutz der Bevölkerung vor den gesundheitlichen Folgen des Fluglärms. Nach neuen bekannt gewordenen Studien sieht sie eine Anhörung im zuständigen Verkehrsausschuss des Landtags als notwendig an.
„Inzwischen gibt es die Studien von Professor Greiser, der insbesondere den Zusammenhang

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert Dr. Günter Paul zur Wiederwahl im Amt des Präsidenten des Staatsgerichtshofes des Landes Hessen. Das Parlament wählte Paul am Mittwoch auf Vorschlag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN. Dr. Paul, Jahrgang 1941, ist seit 1995 nichtrichterliches Mitglied des Hessischen Staatsgerichtshofs und seit 2003 dessen Präsident.
der SPD habe einen „erkennbaren Fehler“ enthalten: Der von der SPD vorgeschlagene Professor

Die GRÜNEN im Landtag erwarten von der kommenden Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses weitere Erkenntnisse darüber, wie die Entscheidung zustande kam, die vom damaligen Verfassungsschutz-Mitarbeiter Andreas T. geführten V-Leute nicht zu vernehmen. „Die für Montag geladenen Zeugen aus der damaligen Spitze des Hessischen Justizministeriums sollen aus ihrer Sicht beleuchten, welche Erkenntnisse sich die Staatsanwaltschaft von einer Befragung […]
„Den Zeugen Professor Dr.

Die gestrige Nominierung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) ist bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf deutliche Kritik gestoßen. SPD und GRÜNE haben den ehemaligen Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Joachim Gauck, als überparteilichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten benannt. „Nach dem Rücktritt von Horst Köhler als Bundespräsident haben wir von Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet, dass sie […]
Januar 2017 Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte werden für ihre Arbeit mit Rechten ausgestattet, die in unserem freiheitlichen, rechtsstaatlich verfassten Gemeinwesen sonst niemand hat. „Weil sie als einzige in legitimierter Weise Gewalt anwenden darf, muss sie auch einer besonderen demokratischen Beobachtung und Kontrolle unterliegen. Die Einrichtung einer oder eines Bürger- und Polizeibeauftragten ist daher ein wichtiges niedrigschwelliges Angebot für […]
Professor Michale Bäuerle von der hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung

Der Hessische Datenschutzbeauftragte Prof. Michael Ronellenfitsch mahnt in seinem aktuellen Datenschutzbericht nach Ansicht der GRÜNEN zu Recht zu einem sensibleren Umgang mit Daten. „Der Datenschutzbericht zeigt, dass viele Menschen zu sorglos sind. Technische Neuerungen können den Alltag in vielerlei Hinsicht erleichtern, die Sicherheit der eigenen Daten sollte dabei aber nicht auf der Strecke bleiben“, erklärt […]
„Beispielhaft hierfür steht laut Professor Ronellenfitsch die Nutzung kostenloser

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Anstrengungen der Stadt Kassel, gemeinsam mit der Museumslandschaft Hessen Kassel (mhk) ein nachhaltiges Tourismuskonzept für das Weltkulturerbe Bergpark Wilhelmshöhe zu erarbeiten. Bei einem Besuch im Bergpark sagte der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner: „Seit die UNESCO die großartige Anlage auf der Wilhelmshöhe in die Welterbe-Liste aufgenommen hat, ist das […]
Gemeinschaftsaufgabe für alle Beteiligten.“ „Ich habe den Ideen von mhk-Direktor Professor

„Leider wurde in Hessen zu viel Zeit vertan, ein eigenes Informationsfreiheitsgesetz vorzulegen. Hessen ist das Stammland des modernen Datenschutzes, aber leider hängen wir im Bereich des Freien Zugangs zu Informationen anderen Bundesländern hinterher. Neben dem Bund haben mittlerweile elf andere Bundesländer den Zugang zu Informationen gesetzlich geregelt“, so der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in der heutigen Debatte um ein Informationsfreiheitsgesetz für Hessen.
Damit wird das umgesetzt, was Professor Ronellenfitsch in vielen Datenschutzberichten