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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Betriebskosten Kassel-Calden steigen – GRÜNE: Unverantwortlich, so viel Steuergeld in „schwarzem Loch“ verschwinden zu lassen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die erneute Kostensteigerung beim Flughafen Kassel-Calden ruft die Kritik der GRÜNEN hervor. Sie halten es für „unverantwortlich, dass so viel Steuergeld in einem „schwarzen Loch“ verschwindet. Die HNA berichtet heute darüber, dass sich der Verlust durch die Betriebskosten für den Flughafen bereits in der Bauphase auf 17 Millionen Euro belaufen wird. Nicht nur die Baukosten, für die die Steuerzahler mindestens 270 Millionen Euro berappen müssen, sind außer Kontrolle geraten, sondern jetzt auch die Betriebskosten.
DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass Professor Bossel von der Universität Kassel bereits

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: Hessen braucht ein Informationsfreiheitsgesetz – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-hessen-brauch/

Um dem Ziel näher zu kommen, endlich auch im Stammland des modernen Datenschutzes, Hessen, Informationsfreiheit zu gewährleisten, haben sich die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf geeinigt. Damit kommen sie der Anregung zahlreicher Experten entgegen, die während der Anhörung die Inhalte der Gesetzentwürfe gelobt, aber angeregt hatten, nur einen Gesetzestext […]
„Vom hessischen Datenschutzbeauftragten, Professor Ronellenfitsch bis hin zu Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE unterbreiten Vorschlag zur Reform des Länderfinanzausgleichs (LFA) – Der solidarische Finanzausgleich soll fair, nachhaltig und anreizorientiert wirken – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-unterbreiten/?d=druckvorschau

Wir GRÜNE wollen uns in Abgrenzung zur Landesregierung nicht auf das Wehklagen in Wahlkampfzeiten über die Ungerechtigkeit des Länderfinanzausgleichs beschränken, sondern ganz konkret aufzeigen, wie ein fairer Länderfinanzausgleich aussehen könnte. Wir sind die Konzeptpartei in Hessen und stellen uns auch schwierigen Themen wie dem Länderfinanzausgleich. Wer mit den anderen Bundesländern ernsthaft über eine Neuregelung des LFA verhandeln möchte, muss wissen, wo er hin will.
Wissenschaftliches Gutachten als Grundlage Basis der Vorschläge ist ein LFA-Gutachten von Frau Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE unterbreiten Vorschlag zur Reform des Länderfinanzausgleichs (LFA) – Der solidarische Finanzausgleich soll fair, nachhaltig und anreizorientiert wirken – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-unterbreiten/

Wir GRÜNE wollen uns in Abgrenzung zur Landesregierung nicht auf das Wehklagen in Wahlkampfzeiten über die Ungerechtigkeit des Länderfinanzausgleichs beschränken, sondern ganz konkret aufzeigen, wie ein fairer Länderfinanzausgleich aussehen könnte. Wir sind die Konzeptpartei in Hessen und stellen uns auch schwierigen Themen wie dem Länderfinanzausgleich. Wer mit den anderen Bundesländern ernsthaft über eine Neuregelung des LFA verhandeln möchte, muss wissen, wo er hin will.
Wissenschaftliches Gutachten als Grundlage Basis der Vorschläge ist ein LFA-Gutachten von Frau Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Hochschultour des Fraktionsvorsitzenden #MathiasKommtRum – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/hochschultour-des-fraktionsvorsitzenden-mathiaskommtrum/?d=druckvorschau

Die Bilanz der GRÜNEN Hochschultour im Rahmen des neuen Formats #MathiasKommtRum war erschreckend. …
könnten – wahrscheinlich werde es darauf hinauslaufen, Studiengänge zu schließen, wo Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Fazit zur Hochschultour des Fraktionsvorsitzenden #MathiasKommtRum – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/fazit-zur-hochschultour-des-fraktionsvorsitzenden-mathiaskommtrum/

Finanzlücke von 140 Millionen Euro zwingt Hochschulen zu drastischen Einschnitten Stellenabbau, möglicherweise Schließungen von Studiengängen oder die Streichung von Förderangeboten für Studierende: Die Bilanz der GRÜNEN Hochschultour unter dem Format #MathiasKommtRum  ist erschreckend. Gemeinsam mit den GRÜNEN Fachabgeordneten Nina Eisenhardt und Daniel May hat sich der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner in der vergangenen Woche nach dem […]
könnten – wahrscheinlich werde es darauf hinauslaufen Studiengänge zu schließen, wo Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Hahn und die Weimarer Republik – GRÜNE: Eines stellvertretenden Ministerpräsidenten unwürdig – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/hahn-und-die-weimare/?d=druckvorschau

Als „eines stellvertretenden Ministerpräsidenten unwürdig“ wertet der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, die heutigen erneuten Aussagen von Jörg-Uwe Hahn zu Äußerungen der Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan. Hahn hatte heute erklärt, in der gegenwärtigen Krise dürfe man nicht „Emotionen schüren wie in der Weimarer Republik“. „Nicht Gesine Schwan ist […]
Januar 2017 Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Hahn und die Weimarer Republik – GRÜNE: Eines stellvertretenden Ministerpräsidenten unwürdig – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Als „eines stellvertretenden Ministerpräsidenten unwürdig“ wertet der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, die heutigen erneuten Aussagen von Jörg-Uwe Hahn zu Äußerungen der Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan. Hahn hatte heute erklärt, in der gegenwärtigen Krise dürfe man nicht „Emotionen schüren wie in der Weimarer Republik“. „Nicht Gesine Schwan ist […]
Januar 2017 Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Rechnungshof: GRÜNE begrüßen Nominierung von Regine Bantzer für Wahl zur Vizepräsidentin des Rechnungshofes – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/rechnungshof-gruene-begruessen-nominierung/

Die GRÜNEN im Landtag begrüßen den Vorschlag der Landesregierung, dem Landesparlament  Regine Bantzer zur Wahl der Vizepräsidentin des Hessischen Rechnungshofs vorzuschlagen. „Regine Bantzer hat in ihrer erstaunlichen beruflichen Laufbahn aus unterschiedlichen Perspektiven umfassende Erfahrungen gesammelt, die sie in dieser Position sicher sehr gut einsetzen kann“, erklärt Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. […]
Hessischer Verdienstorden: GRÜNE gratulieren dem langjährigen Rechnungshofpräsidenten Professor