Dein Suchergebnis zum Thema: Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Landeshaushalt 2023 / 2024 eingebracht – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/landeshaushalt-2023-2024-eingebracht/?d=druckvorschau

Zum Abschluss der Wahlperiode stellen wir einen Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 auf. Wir wollen in die neue Wahlperiode nicht ohne Budget starten, nicht zuletzt, damit die Zuwendungsempfänger*innen sich auf eine kontinuierliche Förderung durch das Land verlassen können. Gewiss sind aktuell die Randbedingungen der Haushaltsplanung so schwierig wie selten: Zu der noch nicht […]
durch weitere Beschäftigungsmöglichkeiten in Form von 60 zusätzlichen Stellen für Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: Gutachten ist schallende Ohrfeige für Landesregierung – Auswahlentscheidung des Präsidenten der Bereitschaftspolizei „eindeutig rechtswidrig“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-gutachten-ist/?d=druckvorschau

„Wir fühlen uns in unserer Rechtsauffassung vollumfänglich bestätigt. Bei der Besetzung der Stelle wurde von der Landesregierung gegen Recht und Gesetz verstoßen, und dem unterlegenen Bewerber wurde der verfassungsmäßige garantierte Rechtsschutz nicht zugestanden. Die Verantwortung für diese rechtswidrige Stellenbesetzung tragen der damalige Innenminister und heutige Ministerpräsident Volker Bouffier und sein damaliger Staatssekretär, der heutige Innenminister Boris Rhein“, so der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich.
Der Gutachter, der Experte auf dem Gebiet des Beamtenrechts und Professor an der

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Expertenkommission: Notwendiger Schritt für Neuanfang bei der Polizei – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/expertenkommission-n/

Die Einsetzung der Polizei-Expertenkommission ist ein notwendiger und wichtiger Schritt für einen inhaltlichen und strukturellen Neuanfang bei den hessischen Sicherheitsbehörden und eine notwendige Konsequenz aus den Vorfällen rund um die Drohmails NSU 2.0. „Wir GRÜNE haben uns sehr stark dafür eingesetzt, die jetzt notwendigen Veränderungen nicht allein den Sicherheitsbehörden zu überlassen, sondern Sachverstand von außerhalb […]
Mit Professor Dr.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Die Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen und im Hessischen Landtag, Margarete Bause und Tarek Al-Wazir, erklären: – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/die-fraktionsvorsitz/

Der Länderfinanzausgleich ist dringend reformbedürftig. Erstens, weil er in seiner bestehenden Form für falsche Anreize bei den Geber- und Nehmerländern sorgt. Mehrere Grüne Landtagsfraktionen haben deshalb einen Diskussionsprozess in Gang gesetzt, um zu einer neuen, leistungsgerechten, transparenten und solidarischen Lösung zu kommen. Grundlage dieses Prozesses, der bereits seit 2010 läuft, ist ein Gutachten der Konstanzer Professorin Nathalie Behnke.
Auf einer Tagung in München wurde gestern erstmals eine Modellrechnung von Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Die Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen und im Hessischen Landtag, Margarete Bause und Tarek Al-Wazir, erklären: – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/die-fraktionsvorsitz/?d=druckvorschau

Der Länderfinanzausgleich ist dringend reformbedürftig. Erstens, weil er in seiner bestehenden Form für falsche Anreize bei den Geber- und Nehmerländern sorgt. Mehrere Grüne Landtagsfraktionen haben deshalb einen Diskussionsprozess in Gang gesetzt, um zu einer neuen, leistungsgerechten, transparenten und solidarischen Lösung zu kommen. Grundlage dieses Prozesses, der bereits seit 2010 läuft, ist ein Gutachten der Konstanzer Professorin Nathalie Behnke.
Auf einer Tagung in München wurde gestern erstmals eine Modellrechnung von Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Polizeichefaffäre: SPD und GRÜNE stellen Klage vor – Prof. Dr. Ute Sacksofsky: Ablehnung von Beweisanträgen ist verfassungswidrig – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/polizeichefaffaere-s-2/?d=druckvorschau

Nach eingehender Prüfung des Sachverhalts hat Frau Prof. Dr. Ute Sacksofsky die Auffassung der Oppositionsfraktionen bestätigt: „Die von den Fraktionen von CDU und FDP mit ihrer Mehrheit gegen den Willen der Antragsteller durchgesetzte Ablehnung der erneuten Vernehmung eines Zeugen sowie die Ablehnung der Vereidigung von zwei Zeuginnen verletzt die in Untersuchungsausschüssen gegebenen Minderheitenrechte und ist daher verfassungswidrig.“
„Wir sehen unsere Haltung durch das Gutachten von Frau Professor Dr.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Polizeichefaffäre: SPD und GRÜNE stellen Klage vor – Prof. Dr. Ute Sacksofsky: Ablehnung von Beweisanträgen ist verfassungswidrig – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/polizeichefaffaere-s-2/

Nach eingehender Prüfung des Sachverhalts hat Frau Prof. Dr. Ute Sacksofsky die Auffassung der Oppositionsfraktionen bestätigt: „Die von den Fraktionen von CDU und FDP mit ihrer Mehrheit gegen den Willen der Antragsteller durchgesetzte Ablehnung der erneuten Vernehmung eines Zeugen sowie die Ablehnung der Vereidigung von zwei Zeuginnen verletzt die in Untersuchungsausschüssen gegebenen Minderheitenrechte und ist daher verfassungswidrig.“
„Wir sehen unsere Haltung durch das Gutachten von Frau Professor Dr.