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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Pegida – GRÜNE streiten für Freiheit, Vielfalt und Internationalität – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/pegida-gruene-streit/

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist froh, dass in vielen deutschen Städten in den zurückliegenden Wochen Kundgebungen für Toleranz, Vielfalt und Offenheit stattgefunden haben. „Viele tausend Menschen haben dort friedlich für Freiheit, Vielfalt und Internationalität demonstriert. Allen, die sich daran friedlich beteiligt haben, gilt unser ausdrücklicher Dank“, erklärt Kai Klose, Abgeordneter der GRÜNEN. „Wir […]
„Herr Professor Agai hat viele bemerkenswerte Sätze ausgesprochen, die sich sehr

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bundespräsidentenwahl: Glückwunsch an Christian Wulff – Dank an Joachim Gauck – Unverständnis über Linkspartei – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/bundespraesidentenwa/

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag gratuliert dem neuen Bundespräsidenten, Christian Wulff, zu seiner Wahl und wünscht ihm eine glückliche Amtsführung. Gleichzeitig danken die GRÜNEN Joachim Gauck, der mit seiner Kandidatur dazu beigetragen hat, dass der gestrige Tag ein Beweis für die Lebendigkeit der Demokratie in Deutschland wurde. Allerdings herrscht auch am Tag […]
Januar 2017 Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bundespräsidentenwahl: Glückwunsch an Christian Wulff – Dank an Joachim Gauck – Unverständnis über Linkspartei – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag gratuliert dem neuen Bundespräsidenten, Christian Wulff, zu seiner Wahl und wünscht ihm eine glückliche Amtsführung. Gleichzeitig danken die GRÜNEN Joachim Gauck, der mit seiner Kandidatur dazu beigetragen hat, dass der gestrige Tag ein Beweis für die Lebendigkeit der Demokratie in Deutschland wurde. Allerdings herrscht auch am Tag […]
Januar 2017 Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: Gutachten ist schallende Ohrfeige für Landesregierung – Auswahlentscheidung des Präsidenten der Bereitschaftspolizei „eindeutig rechtswidrig“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-gutachten-ist/?d=druckvorschau

„Wir fühlen uns in unserer Rechtsauffassung vollumfänglich bestätigt. Bei der Besetzung der Stelle wurde von der Landesregierung gegen Recht und Gesetz verstoßen, und dem unterlegenen Bewerber wurde der verfassungsmäßige garantierte Rechtsschutz nicht zugestanden. Die Verantwortung für diese rechtswidrige Stellenbesetzung tragen der damalige Innenminister und heutige Ministerpräsident Volker Bouffier und sein damaliger Staatssekretär, der heutige Innenminister Boris Rhein“, so der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich.
Der Gutachter, der Experte auf dem Gebiet des Beamtenrechts und Professor an der

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Expertenkommission: Notwendiger Schritt für Neuanfang bei der Polizei – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/expertenkommission-n/

Die Einsetzung der Polizei-Expertenkommission ist ein notwendiger und wichtiger Schritt für einen inhaltlichen und strukturellen Neuanfang bei den hessischen Sicherheitsbehörden und eine notwendige Konsequenz aus den Vorfällen rund um die Drohmails NSU 2.0. „Wir GRÜNE haben uns sehr stark dafür eingesetzt, die jetzt notwendigen Veränderungen nicht allein den Sicherheitsbehörden zu überlassen, sondern Sachverstand von außerhalb […]
Mit Professor Dr.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: Gutachten ist schallende Ohrfeige für Landesregierung – Auswahlentscheidung des Präsidenten der Bereitschaftspolizei „eindeutig rechtswidrig“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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„Wir fühlen uns in unserer Rechtsauffassung vollumfänglich bestätigt. Bei der Besetzung der Stelle wurde von der Landesregierung gegen Recht und Gesetz verstoßen, und dem unterlegenen Bewerber wurde der verfassungsmäßige garantierte Rechtsschutz nicht zugestanden. Die Verantwortung für diese rechtswidrige Stellenbesetzung tragen der damalige Innenminister und heutige Ministerpräsident Volker Bouffier und sein damaliger Staatssekretär, der heutige Innenminister Boris Rhein“, so der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich.
Der Gutachter, der Experte auf dem Gebiet des Beamtenrechts und Professor an der

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Expertenkommission: Notwendiger Schritt für Neuanfang bei der Polizei – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Einsetzung der Polizei-Expertenkommission ist ein notwendiger und wichtiger Schritt für einen inhaltlichen und strukturellen Neuanfang bei den hessischen Sicherheitsbehörden und eine notwendige Konsequenz aus den Vorfällen rund um die Drohmails NSU 2.0. „Wir GRÜNE haben uns sehr stark dafür eingesetzt, die jetzt notwendigen Veränderungen nicht allein den Sicherheitsbehörden zu überlassen, sondern Sachverstand von außerhalb […]
Mit Professor Dr.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Landeshaushalt 2023 / 2024 eingebracht – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/landeshaushalt-2023-2024-eingebracht/

Zum Abschluss der Wahlperiode stellen wir einen Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 auf. Wir wollen in die neue Wahlperiode nicht ohne Budget starten, nicht zuletzt, damit die Zuwendungsempfänger*innen sich auf eine kontinuierliche Förderung durch das Land verlassen können. Gewiss sind aktuell die Randbedingungen der Haushaltsplanung so schwierig wie selten: Zu der noch nicht […]
durch weitere Beschäftigungsmöglichkeiten in Form von 60 zusätzlichen Stellen für Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag NSU 2.0 – Expertenkommission und Polizeibeauftragter – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/nsu-2-0-expertenkommission-und-polizeibeauftragter/

NSU 2.0 Die Ermittlungen gegen die Verfasser der NSU 2.0-Drohmails kommen nur langsam voran. Grund dafür ist, dass die Täter über einen russischen Dienstleister operieren und eine hoch effektive Verschlüsselungssoftware benutzen. Ein bereits im September 2019 in dieser Sache an Moskau gerichtetes Rechtshilfeersuchen der hessischen Staatsanwaltschaft ist bislang nicht beantwortet worden. Auch wenn die hessischen […]
Frau Professor Nußberger hat bei der Vorstellung der Expertenkommission hervorgehoben