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Die Stadt Frankfurt am Main will den Kulturcampus als vorbildlichen Stadtteil, als entwicklungsfähiger Standort für Künstlerinnen und Künstler und als ökologisch wertvolles Quartier entwickeln. Wir begrüßen, dass die Stadt die Planungen zur Gestaltung des Kulturcampus in einem offenen partizipativen Prozess, der die Bürgerinnen und Bürger mit Bürgerforen, Planungswerkstätten, einer eigens für die Mitsprache eingerichteten Homepage und anderen Instrumente einbindet, gestalten will.
Finanzminister Weimar (CDU), der die Idee eines Kulturcampus von HfMDK-Präsidenten Professor

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag haben heute ihre Kandidaten für die Wahl der Mitglieder der 14. Bundesversammlung, die am 15. Juni in einer Sondersitzung des Landtags gewählt werden, vorgestellt. Für die GRÜNEN sollen folgende Personen nach Berlin fahren: Kordula Schulz-Asche, Landesvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tarek Al-Wazir, Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender von […]
Januar 2017 Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag haben heute ihre Kandidaten für die Wahl der Mitglieder der 14. Bundesversammlung, die am 15. Juni in einer Sondersitzung des Landtags gewählt werden, vorgestellt. Für die GRÜNEN sollen folgende Personen nach Berlin fahren: Kordula Schulz-Asche, Landesvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tarek Al-Wazir, Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender von […]
Januar 2017 Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt erfreut zur Kenntnis, dass Hessen bei der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses zügig voranschreitet. Dieser hatte 47 Vorschläge zur künftigen Arbeit der Sicherheitsbehörden sowie zur Zusammenarbeit zwischen Ländern und Bund unterbreitet. „Wir stehen in der Pflicht, die Lehren aus den schrecklichen NSU-Morden zu ziehen. Daher haben wir letztes […]
unabhängige Expertenkommission unter der Leitung des ehemaligen Bundesverfassungsrichters Professor

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt erfreut zur Kenntnis, dass Hessen bei der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses zügig voranschreitet. Dieser hatte 47 Vorschläge zur künftigen Arbeit der Sicherheitsbehörden sowie zur Zusammenarbeit zwischen Ländern und Bund unterbreitet. „Wir stehen in der Pflicht, die Lehren aus den schrecklichen NSU-Morden zu ziehen. Daher haben wir letztes […]
unabhängige Expertenkommission unter der Leitung des ehemaligen Bundesverfassungsrichters Professor

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass mit der Einrichtung zweier Lehrstühle die Geschichte des Holocaust besser erforscht werden könne. „Das Erinnern an die Ereignisse in Deutschland während der Schreckensherrschaft des Nationalsozialismus und die Verantwortung Deutschlands für den Holocaust sind untrennbar mit unserer demokratischen Identität verbunden. An dieser Grundüberzeugung darf es keinen Zweifel geben“, betont […]
dass diese Woche auch der zweite Lehrstuhl an der Justus-Liebig-Universität mit Professor

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass mit der Einrichtung zweier Lehrstühle die Geschichte des Holocaust besser erforscht werden könne. „Das Erinnern an die Ereignisse in Deutschland während der Schreckensherrschaft des Nationalsozialismus und die Verantwortung Deutschlands für den Holocaust sind untrennbar mit unserer demokratischen Identität verbunden. An dieser Grundüberzeugung darf es keinen Zweifel geben“, betont […]
dass diese Woche auch der zweite Lehrstuhl an der Justus-Liebig-Universität mit Professor

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist froh, dass in vielen deutschen Städten in den zurückliegenden Wochen Kundgebungen für Toleranz, Vielfalt und Offenheit stattgefunden haben. „Viele tausend Menschen haben dort friedlich für Freiheit, Vielfalt und Internationalität demonstriert. Allen, die sich daran friedlich beteiligt haben, gilt unser ausdrücklicher Dank“, erklärt Kai Klose, Abgeordneter der GRÜNEN. „Wir […]
„Herr Professor Agai hat viele bemerkenswerte Sätze ausgesprochen, die sich sehr

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist froh, dass in vielen deutschen Städten in den zurückliegenden Wochen Kundgebungen für Toleranz, Vielfalt und Offenheit stattgefunden haben. „Viele tausend Menschen haben dort friedlich für Freiheit, Vielfalt und Internationalität demonstriert. Allen, die sich daran friedlich beteiligt haben, gilt unser ausdrücklicher Dank“, erklärt Kai Klose, Abgeordneter der GRÜNEN. „Wir […]
„Herr Professor Agai hat viele bemerkenswerte Sätze ausgesprochen, die sich sehr

„Wir fühlen uns in unserer Rechtsauffassung vollumfänglich bestätigt. Bei der Besetzung der Stelle wurde von der Landesregierung gegen Recht und Gesetz verstoßen, und dem unterlegenen Bewerber wurde der verfassungsmäßige garantierte Rechtsschutz nicht zugestanden. Die Verantwortung für diese rechtswidrige Stellenbesetzung tragen der damalige Innenminister und heutige Ministerpräsident Volker Bouffier und sein damaliger Staatssekretär, der heutige Innenminister Boris Rhein“, so der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich.
Der Gutachter, der Experte auf dem Gebiet des Beamtenrechts und Professor an der