Das Ziel: „Eine voll ausgestattete Bundeswehr, die uns und unsere Bündnispartner zuverlässig schützt“. Nicht um „Aufrüstung“ gehe es, sondern um „Ausrüstung“, beschreibt Verteidigungsministerin Christine Lambrecht die sicherheitspolitische Herausforderung – und stellt drei Punkte in den Fokus.
Angriffskrieg in der Ukraine rückt bei den westlichen Bündnispartnern – bei der NATO
Die Bundesversammlung hat Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident mit großer Mehrheit bestätigt. Steinmeier nahm die Wiederwahl mit einem deutlichen Appell an Russland und einem starken Plädoyer für Demokratie und mehr Mut zu Veränderung an. „Seien wir nicht ängstlich! Packen wir die Zukunft bei den Hörnern.“
Das Bündnis NATO sei essentiell für den Frieden Deutschlands und Europas.
Soziale Sicherheit schaffen, Zufallsgewinne abschöpfen, EU-Beitrittsperspektiven geben: Drei führende Sozialdemokraten aus Europa skizzieren ihre Antwort auf die Krise.
Deshalb ist der Beitritt von Finnland und Schweden zur NATO richtig.
Er zählt zu den Großen der Sozialdemokratie. Und wenn Erhard Eppler sein politisches Leben bilanziert, bleibt kein Platz leer im Atrium des Willy-Brandt-Hauses. „Links leben – Erinnerungen eines Wertkonservativen“ ist der persönliche Blick des Quer- und Vordenkers auf die politische Landschaft der Bundesrepublik im 20. Jahrhundert.
Schmidt oder mit dem Brandt-Vertrauten Egon Bahr, die Auseinandersetzungen um den NATO-Doppelbeschluss
„Einen hohen Preis“ werde Russland für die Aggressionen zahlen, so die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz. Anschließend schnürte die EU das größte jemals beschlossene Sanktionspaket. Im Fokus: Banken, Energie, High-Tech. Die marode russische Wirtschaft und den Staat dürfte das hart treffen.
internationalen Maßnahmen, eng abgestimmt insbesondere mit den USA, in der G7 und der NATO
Es kommt auf Geschlossenheit an im Umgang des Westens mit der Ukraine-Krise. Das ist das Signal von Kanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden. Heute geht es für Scholz weiter mit Frankreich und Polen. Und kommende Woche nach Kiew und Moskau. Das Ziel: die militärische Eskalation zu verhindern.
nutzen, die wir jetzt haben“: bilateral etwa zwischen den USA und Russland, im NATO-Russland-Rat
Es kommt auf Geschlossenheit an im Umgang des Westens mit der Ukraine-Krise. Das ist das Signal von Kanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden. Heute geht es für Scholz weiter mit Frankreich und Polen. Und kommende Woche nach Kiew und Moskau. Das Ziel: die militärische Eskalation zu verhindern.
nutzen, die wir jetzt haben“: bilateral etwa zwischen den USA und Russland, im NATO-Russland-Rat
Deshalb initiierte er 1979 den sogenannten "Nato-Doppelbeschluss", nach
Deshalb initiierte er 1979 den sogenannten „Nato-Doppelbeschluss“, nach dem, falls
und ruft, ohne Rücksicht auf Vorschriften und Dienstwege, die Bundeswehr und die NATO
Zehn Jahre ist es her, dass ein norwegischer Rechtsextremist in Oslo und auf der Insel Utøya 77 Menschen tötete, unter ihnen zahlreiche junge Sozialdemokrat*innen. Wir trauern um die Ermordeten.
niemals Naivität“, hatte der damalige norwegische Ministerpräsident und heutige Nato-Generalsekretär
