Dein Suchergebnis zum Thema: NATO

Am 24. Februar 2022 hat die europäische Sicherheits- und Friedensordnung einen Bruch erlebt. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg gegen die Ukraine hat offenbart: Wir Europäer sind auf diese neue sicherheitspolitische Weltlage nicht vorbereitet. Dies ist das Ergebnis jahrzehntelanger Vernachlässigung unserer Streitkräfte. Auch an der europäischen Unterstützung der Ukraine sehen wir: Die Kapazitäten der europäischen Rüstungsindustrie werden der […]
Deswegen soll die Bundesregierung sich für ein neues Nato-Ziel einsetzen, das Verteidigungsausgaben

Die jüngsten Vorfälle um die deutschen Geheimdienste verdeutlichen den Handlungsbedarf bei Struktur, Arbeit und Kontrolle der Behörden. Die Jungen Liberalen erkennen an, dass funktionierende Geheimdienste sowohl für die Sicherheit als auch für die außenpolitische Rolle Deutschlands von großer Bedeutung sind; nicht zuletzt, um nicht vollständig von unseren Partnerländern abhängig zu sein. Trotzdem müssen sich alle […]
Sicherheit und lebenswichtigen Interessen der Bundesrepublik, seiner Verbündeten, der NATO

Die Türkei ist seit 1999 EU-Beitrittskandidatin. Die Julis begrüßen die Bereitschaft des Europäischen Rates Ende 2004, erneut zu überprüfen, ob die Türkei die politischen Kriterien für den Beginn von Beitrittsverhandlungen erfüllt und gegebenenfalls Verhandlungen aufzunehmen. Die JuLis betonen, dass die Kopenhagener Kriterien zur Aufnahme neuer Mitglieder für alle Kandidaten gleichermaßen gelten. Nur stabile Demokratien, in […]
Die Türkei ist Mitglied der Zollunion, des Europarates und der NATO.

1. Koloniale Raubkunst Ende November 2018 übergaben der senegalesische Ökonom Felwine Sarr und die französische Kunsthistorikerin Bénédicte Savoy den von Präsident Macron beauftragten Bericht zur Restitution des afrikanischen Kulturerbes. Dieser Bericht- bezeichnend betitelt mit “Zurückgeben”- hat in ganz Europa die Debatte zum Umgang mit kolonialem Raubgut neu befeuert. Klar ist, dass es sich bei der […]
NATO-Kräfte involviert sind.

Europa ist mehr als ein Kontinent und die Europäische Union mehr als ein abstraktes Projekt. Europa ist ein Gefühl: Menschen von überall, die in Freiheit und Frieden leben. Freie Häfen, die vor Handel und Kreativität brummen. Ein Magnet für alle, die nach Freiheit streben. Dieses Europa ist bedroht durch Russland und China, Autokratie von außen […]
Die Beistandsversprechen der NATO und der EU sind uns heilig.

Freiheit lässt sich in drei Dimensionen denken. Freiheit als Abwesenheit des eingreifenden Staates mit rechtlichen Beschränkungen. Freiheit als Abwesenheit gesellschaftlicher Barrieren. Freiheit als die psychologische Befähigung des Individuums, soziale Barrieren zu überkommen. Als liberale Jugendorganisation ist es für uns selbstverständlich, ‚Freiheit‘ vollumfänglich, also in allen diesen drei Dimensionen, zu begreifen. Ohne einen liberalen Feminismus erfüllen […]
für eine Klageerhebung der Bundesrepublik, der EU- Mitgliedstaaten und weiterer NATO-Verbündeter

Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, auf den NATO-Partner Türkei einzuwirken

Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, auf den NATO-Partner Türkei einzuwirken

Für uns Junge Liberale ist klar: ein besseres System als die liberale Demokratie gibt es nicht. Als einzige Regierungsform ermöglicht sie die Herrschaft des Volkes, einen gewaltfreien Regierungswechsel und die freie Entfaltung der Bürgerinnen und Bürger. Denn in der liberalen Demokratie sind Wahlen und Abstimmungen frei und fair, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte geachtet und geschützt, notfalls […]
In der Abwehr im CIR muss vermehrt mit anderen NATO-Partnern kooperiert und trainiert

Im Sinne der Interoperabilität und des Bündniszusammenhalts innerhalb der NATO sprechen