Dein Suchergebnis zum Thema: NATO

Die Haltung des Westens gegenüber Russland war am Donnerstag, 17. Februar 2022, Thema im Bundestag. Einen erstmals im Plenum erörterten Antrag der CDU/CSU mit dem Titel „Russlands Politik mit der Geschlossenheit des Westens entgegentreten“ lehnten alle übrigen Fraktionen ab (20/692). Zwei weitere…
AfD gegen Nato-Mitgliedschaft der Ukraine Dr.

Angesichts der Flüchtlingsströme über das Mittelmeer fordert Wolfgang Hellmich (SPD), verstärkt die Fluchtursachen zu bekämpfen und den afrikanischen Anrainerstaaten bei der Bewältigung ihrer dramatischen Lage zu helfen. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses plädiert im Interview für die S…
Die Nato werde ,,nicht zum militärischen Arm der EU werden“.

Wie sieht die Zukunft der europäischen Verteidigung aus? Eine Frage, mit der sich auch die Interparlamentarische Konferenz zur Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU von Donnerstag, 7. September, bis Sonnabend, 9. September 2017, in Tallinn beschäftigt. Drei Szenarien, die von einer…
Eine vertiefte EU-Verteidigungszusammenarbeit soll keine Konkurrenz zur Nato sein

Sicherheits- und verteidigungspolitische Fragen standen im Mittelpunkt des Arbeitsbesuchs einer Delegation von Bundestagsabgeordneten der Deutsch-Baltischen Parlamentariergruppe in den Parlamenten von Lettland und Litauen vom 16. bis 20. September 2019. Neben den Treffen mit den dortigen parlamen…
„Nato ist Lebensversicherung der Balten“ Trotz der Mitgliedschaft in der Nato und

Der Bundestag hat am Freitag, 13. März 2020, nach halbstündiger Aussprache in namentlicher Abstimmung die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan um ein Jahr beschlossen. Dazu lagen die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (19/17816) zum Antrag der Bundesregierung mit dem Ti…
Versammlungen Parlamentarische Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

In einer auf Verlangen der Fraktion Die Linke anberaumten Aktuellen Stunde hat die Opposition am Freitag, 29. Januar 2021, die Weigerung der Bundesregierung, den am 22. Januar 2021 in Kraft getretenen Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen zu unterschreiben, scharf kritisiert. Der multil…
Die Nato-Staaten erklärten demgegenüber im Dezember, dass sie den Vertrag ablehnen

Angesichts der Erosion der traditionellen Abrüstungs- und Rüstungskontrollregime sollte die Bundesregierung auf einen Fortbestand des Atomwaffensperrvertrages/Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) hinarbeiten. Das war der Tenor eines öffentliches Fachgesprächs zum Thema „Zukunft der nuklearen…
Die Nato setze auf Atomwaffen, und mit ihr auch kleinere Atommächte wie Frankreich

Die Opposition wirft der Bundesregierung vor, zu wenig für die Abrüstung und Rüstungskontrolle zu tun. Eine Reihe von Anträgen der Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen (18/12799; 18/12800; 18/12898) wurden am Donnerstag, 29. Juni 2017, in die Ausschüsse überwiesen, ebenso wie die Ab…
Opposition fordert unter anderem, dass die Bundesregierung dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato

Die traditionellen Vertragswerke der Rüstungskontrolle sind unter Druck geraten, in vielen Ländern hat die Logik der militärischen Stärke wieder die Oberhand gewonnen, zudem drohen zahlreiche regionale Konflikte zu eskalieren. Wie sich unter diesen Umständen neue Vereinbarungen der Rüstungskontro…
technologisch in die Zukunft werfen und nicht die Interessen der Partner in der Nato

Die Bundeswehr wird sich ein weiteres Jahr an der Sicherheitsoperation „Sea Guardian“ im Mittelmeer beteiligen. Der Bundestag hat am Mittwoch, 3. März 2021, einen von der Bundesregierung eingebrachten Antrag (19/26558) in namentlicher Abstimmung mit 437 Stimmen gegen 198 Stimmen bei zwei Enthaltu…
Versammlungen Parlamentarische Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO