Gegenstand der Debatte Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) Drucksache 19/26999
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Gegenstand der Debatte Beratung des Antrags der Fraktion der FDP Schneller, einfacher, freier – Mit Corona-Selbsttests zurück in die Normalität Drucksache 19/26878
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Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble hat zu Beginn der Plenarsitzung am Donnerstag, 25. März 2021, an ein besonderes parlamentarisches Jubiläum erinnert. „Vor 150 Jahren konstituierte sich der erste gesamtdeutsche Reichstag“, sagte Schäuble und bezog sich dabei auf den 21. März des Jahres 1871, als in Berlin das Parlament des neu geschaffenen deutschen Kaiserreichs zur ersten Sitzung zusammentrat.
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Gegenstand der Debatte Beratung des Antrags der Fraktion der FDP Transatlantischer Wirtschaftsraum als europäische Antwort auf das „Regional Comprehensive Economic Partnership“-Freihandelsabkommen Drucksache 19/25732
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Die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Dr. h. c. Charlotte Knobloch, hat dazu aufgerufen, die Bundesrepublik Deutschland wehrhaft zu verteidigen: „Passen Sie auf auf unser Land!“ In der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus am Mittwoch, 27. Januar 2021, sagte die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland: „Wir dürfen stolz sein auf unsere Bundesrepublik.“
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Auf massive Kritik von Strafverfolgern und Urheberrechte-Inhabern ist der Vorstoß der Bundesregierung zum unkomplizierten Zugang zu öffentlichen WLAN-Angeboten gestoßen. Auch grundsätzlicher Zuspruch ging durchweg mit kritischen Anmerkungen einher. Dies war am Montag, 26. Juni 2017, das Bild bei einer Anhörung von Sachverständigen im Ausschuss für Wirtschaft und Energie unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Klaus Barthel (SPD).
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On Wednesday, 27 January 2021, the Bundestag remembered the victims of National Socialism. Following a welcome address by Bundestag President Wolfgang Schäuble, the President of the Jewish Community of Munich and Upper Bavaria, Dr h. c. Charlotte Knobloch, and the publicist Marina Weisband gave commemorative speeches.
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Gegenstand der Debatte Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung Drucksache 19/27839
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Gegenstand der Debatte Erste Beratung des von der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung der Direkten Demokratie auf Bundesebene Drucksache 19/26906
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Im Deutschen Bundestag ist am Dienstag, 1. Oktober 2024, die 16. Internationale Konferenz der Ombudsinstitutionen für die Streitkräfte (ICOAF) eröffnet worden. Die Konferenz versteht sich als Plattform für die Förderung der demokratischen Kontrolle der Streitkräfte und unterstützt den Erfahrungsaustausch und die Zusammenarbeit der Ombudsinstitutionen. Das Thema der 16. ICOAF lautet: „Die Streitkräfte unter Druck – Ombudsinstitutionen und die Fürsorgepflicht gegenüber Angehörigen der Streitkräfte“. Eingeladen haben die Wehrbeauftrage des Deutschen Bundestages, Dr. Eva Högl, und das Genfer Zentrum für Security Sector Governance (DCAF). (01.10.2024)
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