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Gesundheitsexperten befürworten grundsätzlich einen höheren Frauenanteil in Führungspositionen der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen. Allerdings werden verbindliche Frauenquoten teilweise kritisch gesehen, wie eine Anhörung im Ausschuss für Gesundheit unter Vorsitz von Erwin Rüddel (CDU/CSU) am Mittwoch, 5. Juni 2019, ergab. Mehrere Sachverständige sprachen sich in der Anhörung wie auch in schriftlichen Stellungnahmen dafür aus, mit einer Reorganisation von Abläufen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu verbessern.
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Gegenstand der Debatte: a) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Faire Chancen für jedes Kind – Kindergrundsicherung einführen Drucksache 19/14326 b) abgesetzt
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Mit einer eindringlichen Warnung vor zerstörerischen Folgen von Hass in sozialen Netzwerken und mit einem Plädoyer für politischen „Streit nach Regeln“ hat Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble am Montag, 14. Oktober 2019, die parlamentarische Konferenz „Strategien gegen Hatespeech“ in Berlin eröffnet. Veranstalter ist die „No Hate Parliamentary Alliance“ (Parlamentarische „No Hate“-Allianz) des Ausschusses für die Gleichstellung und Nichtdiskriminierung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates – ein Zusammenschluss von Abgeordneten, die aktiv gegen Rassismus, Hass und Intoleranz eintreten.
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Mit Optionen für die langfristige Finanzierung der stark steigenden Pflegekosten haben sich Experten in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses unter Vorsitz von Erwin Rüddel (CDU/CSU) am Mittwoch, 8. Mai 2019, befasst. Konkret beraten wurden drei Anträge der Oppositionsfraktionen mit Forderungen nach einer systematischen Kurskorrektur. Die Fachleute vertreten grundsätzlich unterschiedliche Positionen, machten in der Anhörung sowie in ihren schriftlichen Stellungnahmen aber deutlich, dass die Aufwendungen für die Pflegeversorgung künftig noch größer werden und neue Finanzierungswege geprüft werden sollten.
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Gegenstand der Debatte Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes und des Wirtschaftsstabilisierungsbeschleunigungsgesetzes Drucksache 20/189
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Grußwort des Vertreters der dänischen Minderheit, Stefan Seidler (fraktionslos), zur Eröffnung der Ausstellung „Was heißt hier Minderheit?“. Vom 17. März bis 8. April 2022 präsentiert der Deutsche Bundestag eine interaktive Ausstellung, die den Besucherinnen und Besuchern das Leben, die Kulturen und die Sprachen der vier nationalen Minderheiten und Volksgruppen Deutschlands – der Lausitzer Sorben, der dänischen Minderheit, der deutschen Sinti und Roma, der friesischen Volksgruppe – sowie der Sprechergruppe Niederdeutsch näher bringen will.
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Gegenstand der Debatte Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU Masterplan Hilfe, Sicherheit und Integration für ukrainische Frauen und Kinder Drucksache 20/1335
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Corona-Pandemie, Hochwasser, Evakuierungsmission aus Afghanistan. 2021 war das Jahr der Bundeswehr, lautet die Bilanz der Wehrbeauftragten des Bundestages, Dr. Eva Högl. Im Interview mit dem Parlamentsfernsehen hat sie der Parlamentsarmee für das vergangene Jahr ein gutes Zeugnis ausgestellt: „Die Truppe ist da, wenn sie gebraucht wird. Sie ist hochmotiviert und sehr leistungsbereit und leistungsfähig.“ Verbesserungsbedarf sieht Högl allerdings bei der Ausstattung. Damit das geplante Sondervermögen von 100 Milliarden Euro schnell in der Truppe ankomme, müssten Verfahren beschleunigt und hinderliche Strukturen abgebaut werden.
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Gegenstand der Debatte Beratung des Antrags der Fraktion der AfD Blackout verhindern – Weiterbetrieb der Kernkraftwerke ermöglichen Drucksache 20/274
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Gegenstand der Debatte Beratung des Antrags der Fraktion der AfD Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 20. Wahlperiode zum deutschen politisch-militärisch-zivilen Engagement in Afghanistan 2001-2021 Drucksache 20/1867
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