Dein Suchergebnis zum Thema: NATO

Gegenstand der Debatte: a) Beratung des Antrags der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Für soziale Garantien ohne Sanktionen Drucksache 19/15078 b) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP Liberales Bürgergeld einführen – Einstiegs- und Austiegsdynamik im Arbeitsmarkt verbessern – Hartz IV reformieren Drucksache 19/15040
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Gesundheits- und Sozialexperten befürworten die Initiative der Bundesregierung im Kampf gegen Masern, sehen dabei aber praktische und systematische Umsetzungsprobleme. Sachverständige sprachen sich in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses unter Vorsitz von Erwin Rüddel (CDU/CSU) über den Gesetzentwurf (19/13452) für eine gezielte Aufklärung und eine Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) aus. Die Experten äußerten sich am Mittwoch, 23. Oktober 2019, in der Anhörung sowie in schriftlichen Stellungnahmen.
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Sachverständige beurteilen in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft die zukünftige Entwicklung des Waldes und die aktuelle Lage in der Forstwirtschaft als kritisch. Ausschussvorsitzender Alois Gerig (CDU/CSU) stellte eingangs fest, dass die Situation des Waldes derzeit in einem besonderen Fokus stehe, unterstreiche auch die Vielzahl von Anträgen, die am Montag, 11. November 2019, von gleich fünf Fraktionen zur Anhörung vorgelegt wurden. Habe der Waldbericht 2017 die deutschen Waldbestände noch in einem guten Zustand gesehen, hätten seitdem Stürme, Schneebruchschäden und lange Trockenphasen dem Wald schwer zugesetzt, fasste Gerig zusammen.
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Der von Klimakabinett vorgeschlagene Einstiegspreis für die CO2-Bepreisung von zehn Euro pro Tonne ist aus Sicht von Experten zu niedrig. Das wurde während eines öffentlichen Fachgespräches des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung unter Vorsitz von Dr. Andreas Lenz (CDU/CSU) zum Thema „Mögliche CO2-Bepreisungs-Modelle‘ am Mittwoch, 25. September 2019, deutlich. Der Preis sollte bei 35 bis 50 Euro pro emittierte Tonne CO2 liegen, um die gewünschte Lenkungswirkung erreichen zu können, hieß es aus den Reihen der geladenen Sachverständigen.
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Gegenstand der Debatte Beratung des Antrags den Fraktionen der CDU/CSU und SPD 30 Jahre Friedliche Revolution Drucksache 19/10613 ZP 2) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP 30 Jahre Friedliche Revolution – Errungenschaften von Freiheit und Rechtsstaatlichkeit verteidigen Drucksache 19/10614
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Gesundheitsexperten streiten über die künftige Dauer für die Ausbildung zum pharmazeutisch-technischen Assistenten (PTA). Der Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/13961) sieht eine Dauer von zweieinhalb Jahren vor, Kritiker halten das für unzureichend und verlangen drei Jahre Ausbildung sowie eine umfangreiche Neuausrichtung des Berufsstandes. Die Fachleute äußerten sich am Mittwoch, 23. Oktober 2019, in Berlin in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses unter Vorsitz von Erwin Rüddel (CDU/CSU) sowie in schriftlichen Stellungnahmen.
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Gegenstand der Debatte 6) Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wahl einer Stellvertreterin der Präsidentin (1. Wahlgang) Drucksache 20/207 7) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Wahl eines Stellvertreters der Präsidentin (2. Wahlgang) Drucksache 20/11
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Grußwort der Vorsitzenden des Minderheitenrates der vier autochthonen nationalen Minderheiten und Volksgruppen in Deutschland, Gitte Hougaard-Werner, zur Eröffnung der Ausstellung „Was heißt hier Minderheit?“. Vom 17. März bis 8. April 2022 präsentiert der Deutsche Bundestag eine interaktive Ausstellung, die den Besucherinnen und Besuchern das Leben, die Kulturen und die Sprachen der vier nationalen Minderheiten und Volksgruppen Deutschlands – der Lausitzer Sorben, der dänischen Minderheit, der deutschen Sinti und Roma, der friesischen Volksgruppe – sowie der Sprechergruppe Niederdeutsch näher bringen will.
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Gegenstand der Debatte Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes und des Wirtschaftsstabilisierungsbeschleunigungsgesetzes Drucksache 20/189 Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 20/246
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Gegenstand der Debatte a) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Arbeitsbedingungen in der Langzeitpflege nachhaltig verbessern – Faktisches Veto-Recht der kirchlichen Kommissionen streichen Drucksache 20/1729 b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Koalitionsvertrag umsetzen – Pflegepersonalregelung 2.0 einführen Drucksache 20/1731
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