Die Erinnerung an den Holocaust bleibt eine Sache aller Bürger, die in Deutschland leben, sagte Bundespräsident Joachim Gauck am Dienstag, 27. Januar, in einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus. ,,Es gibt keine deutsche Identität ohne Auschwitz.‘
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80 Jugendliche aus Deutschland und den Nachbarländern haben im Rahmen der Jugendbegegnung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 26. Januar 2015 mit Bundespräsident Joachim Gauck, Bundestagspräsident Norbert Lammert und dem Auschwitz-Überlebenden Marian Turski bei einer Podiumsdiskussion über die Bedeutung von Auschwitz heute gesprochen.
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Der frühere israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, hat am Sonntag, 16. November 2014, die Gedenkrede in der zentralen Gedenkveranstaltung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge am Volkstrauertag im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes gehalten. Das Totengedenken sprach Bundespräsident Joachim Gauck.
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Der EU-Ausschuss feiert am 14. Dezember 2014 20-jähriges Jubiläum. „Heutzutage gilt es, frühzeitig Einfluss zu nehmen“, sagt Gunther Krichbaum (links), Vorsitzender des EU-Ausschusses, im Interview mit dem Parlamentsfernsehen am Montag, 8. Dezember.
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Der polnische Staatspräsident Bronisław Komorowski hat sich im Bundestag für eine deutsch-polnische Verantwortungsgemeinschaft eingesetzt. In der Gedenkstunde zum 75. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs sprach Komorowski am 10. September 2014 als Gastredner von einer „Gemeinschaft für Europa, die allen Staaten der Europäischen Union und unseres Kontinents offen steht‘.
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Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble hat am Mittwoch, 18. November 2020, vor dem Sitzungssaal des Verteidigungsausschusses eine Gedenkstele für die im Auslandseinsatz verstorbenen Angehörigen der Bundeswehr eingeweiht. 114 Angehörige der Bundeswehr sind seit 1993 bei internationalen Einsätzen umgekommen. Das eingeweihte elektronische Gedenkbuch ist ein dauerhafter Erinnerungsort an sie im Deutschen Bundestag.
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Werkstätten für Menschen mit Behinderungen befürchten wirtschaftliche Nachteile durch die geplante Anhebung des Ausbildungsgeldes. Das wurde während einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung von Dr. Matthias Bartke (SPD) am Montag, 3. Juni 2019, deutlich. Zur Diskussion stand ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes (19/9478)
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Von prinzipieller Zustimmung bei teils deutlicher Kritik im Detail über erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken bis hin zur völligen Ablehnung reichte die Bandbreite der Experten-Befunde zur von der Bundesregierung beabsichtigten Ausweitung des Treibhausgas-Emissionshandels auf nationaler Ebene für die Sektoren Wärme und Verkehr ab 2021. Die Sachverständigen äußerten sich am Mittwoch, 6. November 2019, bei einer Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit unter der Leitung von Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen).
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Experten zeigen sich besorgt über die Lage religiöser Minderheiten in China. In einer öffentlichen Anhörung des Menschenrechtsausschusses unter Leitung von Gyde Jensen (FDP) stand am Mittwoch, 8. Mai 2019, unter anderem die Situation in der Provinz Xinjiang im Mittelpunkt, in der nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen mindestens eine Million Angehörige der uigurischen Bevölkerung in Umerziehungslagern inhaftiert seien und dort mit der Han-chinesischen Mehrheitskultur indoktriniert würden.
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Die geplante BAföG-Novelle war am Mittwoch, 8. Mai 2019, Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung unter Leitung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Sybille Benning (CDU/CSU). Die Mehrzahl der Sachverständigen lobte den Vorstoß der Bundesregierung zwar, kritisierte aber, dass die Reform (26. Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes) nicht weit genug geht.
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