Dein Suchergebnis zum Thema: NATO

Die Bundesregierung steht wegen ihres Agierens gegenüber der Türkei in der Kritik: In einer Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Haltung der Bundesregierung zum Einmarsch der Türkei in Syrien – Einmarsch als völkerrechtswidrig verurteilen“ warfen die Oppositionsfrak…
Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch, 28. September 2022, abschließend über die Aufforderung der CDU/CSU-Fraktion an die Bundesregierung beraten, einen „entschlossenen Beitrag“ zur Stärkung der ukrainischen Streitkräfte durch deutsche Waffenlieferungen zu leisten. Ein entsprechender Entschließu…
Auch mit Blick auf den Nato-Gipfel in Madrid sprach

Der Bundestag hat am Mittwoch, 17. Januar 2024, über den Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages (20/5700) beraten sowie mit den Stimmen aller Fraktionen eine vom Verteidigungsausschuss empfohlene Entschließung (20/9202) angenommen. Zu Beginn der Debatte ergriff die Wehr…
Dazu gehöre auch, die Zusage an die Nato, bis 2025

Der Bundestag hat am Mittwoch, 23. November 2022, den Etat des Bundesministeriums der Verteidigung in zweiter Beratung angenommen. Zugestimmt hatten die Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. CDU/CSU, AFD und Linke stimmten den Einzelplan 14 des Haushaltsgesetzes 2023 (20/31…
Union: Regierung kommt Nato-Verpflichtung nicht nach

Deutschland wird in diesem Jahr rund 72 Milliarden Euro für Verteidigung ausgeben. Davon entfallen 51,95 Milliarden Euro auf den regulären Verteidigungshaushalt und weitere rund 20 Milliarden Euro, die aus dem Sondervermögen für die Beschaffung von militärischer Ausrüstung ausgegeben werden solle…
sagte der Minister zu, dass Deutschland das Ziel der Nato

Die deutsche Arktispolitik war am Donnerstag, 11. April 2024, Thema einer Bundestagsdebatte. Grundlage waren ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Eine deutsche Arktis-Strategie angesichts geostrategischer Herausforderungen“ (20/10971) sowie ein Antrag der AfD, in dem die Fraktion forder…
Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

„Eine deutsche Arktis-Strategie angesichts geostrategischer Herausforderungen“ fordert die CDU/CSU-Fraktion in einem unter diesem Titel angekündigtem Antrag, der am Donnerstag, 18. Januar 2024, auf der Tagesordnung des Bundestages stehen sollte. Die knapp 30-minütige Debatte wurde von der Tagesor…
Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

Schon die Überschrift war strittig bei einer Aktuellen Stunde auf Verlangen der Fraktion Die Linke über „Erneute Steigerungen bei Rüstungsexporten“ am Mittwoch, 28. Februar 2018. Denn Redner von CDU, CSU und SPD sahen keine Steigerung, sondern einen Rückgang bei Rüstungsexporten, und auch aus der…
Exporte in Drittstaaten außerhalb der EU und der Nato

Der Bundestag hat am Mittwoch, 18. Oktober 2023, die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Irak beschlossen. Für einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung mit dem Titel „Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern…
Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

Am Mittwoch, 11. September 2024, hat das Parlament in erster Lesung gut eineinhalb Stunden lang den Etatentwurf für das Bundesministerium der Verteidigung beraten. Der Einzelplan 14 des Bundeshaushalts 2025 (20/12400) umfasst Ausgaben von 53,25 Milliarden Euro gegenüber 51,95 Milliarden Euro im J…
Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO