Dein Suchergebnis zum Thema: NATO

Im 1. Untersuchungsausschuss (Afghanistan) wurde am Donnerstag, 22. Februar 2024, ein Hauptmann der Feldjäger befragt, der während der Evakuierungsoperation vom Flughafen Kabul das Kommando über 14 Frauen und Männer hatte. Der Ausschuss untersucht die Ereignisse zwischen der Unterzeichnung des Do…
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150. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 6. März 2020 Tagesordnungspunkt 23 Vereinbarte Debatte Internationaler Frauentag Es findet eine Aussprache statt. Tagesordnungspunkt 24 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Udo Theodor Hemmelgarn, Marc Bernhard, Frank Magnitz, weiterer Ab…
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Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (Foto) hat der Bundeswehr die politische Unterstützung des Deutschen Bundestages zugesichert. Anlässlich eines feierlichen Gelöbnisses am Freitag, 12. November, sagte Bas an die Soldatinnen und Soldaten gerichtet, dass es bei allem Streit über Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik darüber einen breiten Konsens im Parlament gebe: „Wir stehen zu Ihnen. Wir tragen Verantwortung für Sie, die Soldatinnen und Soldaten.“
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Vor 65 Jahren, am Donnerstag, 19. Februar 1959, wählte der Deutsche Bundestag Generalleutnant a. D. Helmuth von Grolman (1898 bis 1977) mit 363 gegen 16 Stimmen bei 32 Enthaltungen zum ersten Wehrbeauftragten. Einen Monat später, am 20. März, wurde er vor dem Plenum durch den Bundestagspräsidente…
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Die Fraktion Die Linke hat im Bundestag die am 11. Dezember in Brüssel von 25 EU-Mitgliedstaaten beschlossene „Permanente Strukturierte Zusammenarbeit“ in Sicherheits- und Verteidigungsfragen, kurz Pesco, scharf kritisiert. In einer von ihr beantragten Aktuellen Stunde zur ständigen Strukturierte…
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In seiner 32. Sitzung hat der 1. Untersuchungsausschuss (Afghanistan) des Bundestages am Donnerstag, 20. April 2023, versucht herauszufinden, welche Rolle das Bundeskanzleramt in den Krisenmonaten in Afghanistan im Sommer des Jahres 2021 gespielt hatte. Dazu wurde ein Referatsleiter im Bundeskanz…
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143. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 3. Dezember 2015 Tagesordnungspunkt 3 a) Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über den Stand der Entwicklung des Tierschutzes 2015 (Tierschutzbericht 2015)Drucksache 18/6750 Überweisungsbeschluss: A. f. Ernährung und Landwirtsch…
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76. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 18. Dezember 2014 Tagesordnungspunkt 3 Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 18./19. Dezember 2014 in Brüssel Es findet eine Aussprache statt. Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 1…
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146. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert. Tagesordnungspunkt 4 a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Gutachten zu Forschung, Innovat…
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Unionsfraktionsvize Dr. Johann David Wadephul schließt eine deutsche Beteiligung an einem möglichen Militäreinsatz in Syrien zum Beispiel im Rahmen einer UN-Blauhelmtruppe nicht aus. „Wenn wir immer – vollkommen zu Recht – von einer größeren internationalen Verantwortung Deutschlands reden, müsse…
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