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Es war nicht alles schlecht, aber vieles hätte besser laufen können, waren sich die zum öffentlichen Fachgespräch der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ geladenen Experten am Montag, 12. Juni 2023, einig. Bei künftigen Einsätzen müssten Bundesregierung und Bundestag, der Idee des vernetzten Ansatzes folgend, noch stärker auf eine Politik aus einem Guss setzten. Neue Gremien in beiden Verfassungsorganen, ein Sicherheitsrat beziehungsweise Sicherheitsausschuss, könnten dabei helfen, Ressortegoismen und unkoordiniertes Nebeneinander der einzelnen Politikbereiche zu überwinden, schlugen die zur Rolle des Parlaments während des zwanzigjährigen internationalen Afghanistan-Einsatzes befragten ehemaligen Abgeordneten vor.
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Die Enquete-Kommission Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands des Bundestages ist am Montag, 21. November 2022, zu ihrer ersten öffentlichen Anhörung zusammengekommen. Drei Sachverständige – aus Wissenschaft, Diplomatie und Militär – nahmen die geopolitische Ausgangslage und die Lage in Afghanistan zu Beginn des internationalen Einsatzes nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den Blick und schilderten Herausforderungen und Handlungsoptionen für Bundesregierung, Diplomatie und Streitkräfte.
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Fehlende strategische Geduld des US-Militärs, das Zurücklassen der Landbevölkerung seitens der Entwicklungszusammenarbeit und den durch den bevorstehenden Rückzug verursachten Zeitdruck, unter dem viele Projekte litten, machten die Expertinnen und Experten in der öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan“ am Montag, 22. Mai 2023, als Gründe für das Scheitern des internationalen Afghanistan-Einsatzes aus.Deutsches Engagement in AfghanistanDas Gremium aus zwölf Abgeordneten und zwölf Sachverständigen untersucht den gesamten Zeitraum des deutschen Engagements in Afghanistan von 2001 bis 2021. Auf dieser Basis sollen Ansätze zur Optimierung des vernetzten Ansatzes als Grundprinzip deutscher Außenpolitik entwickelt werden. Der vernetzte Ansatz in der Sicherheitspolitik beschreibt die Verzahnung militärischer, polizeilicher, diplomatischer, entwicklungspolitischer und humanitärer Instrumente bei Einsätzen im Rahmen internationaler Friedensmissionen. Ob dieser Ansatz der richtige war und wie das Zusammenspiel von militärischen und zivilen Maßnahmen im internationalen Krisenmanagement aussehen müsste, um erfolgreich zu sein – dazu soll die Enquete-Kommission dem Bundestag Vorschläge für die Zukunft machen. (16.05.2023)
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Mit einem gemeinsamen Schulterschluss wollen Deutschland und Frankreich die aktuellen Herausforderungen in Sachen Energiesouveränität, dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine und den Beziehungen zu China meistern. Das machten die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grün…
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Die Beziehungen zu Russland bleiben weiter ein Streitpunkt zwischen den Fraktionen. Der Bundestag debattierte am Donnerstag, 31. Januar 2019, erstmals über einen Antrag der AfD-Fraktion (19/7427), die darin für eine neue Russlandpolitik wirbt und dabei auf „Kooperation statt Konfrontation“ setzt….
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Auf die Regierungsbefragung folgte am Mittwoch, 10. Oktober 2018, die Fragestunde, in der die Bundesregierung schriftlich eingereichte und mündlich vorgetragene Fragen von Abgeordneten beantwortete. Sie dauerte zwei Stunden. Vertreter der Bundesregierung beantworteten Fragen der Abgeordneten (19/…
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Der Bundestag hat am Mittwoch, 7. September 2022, dem früheren sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow gedacht und sich zu einer Schweigeminute erhoben. Zuvor würdigte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas den verstorbenen Friedensnobelpreisträger als einen Mann, der die Welt zum Besseren verände…
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Doris Barnett (SPD), Vorsitzende der deutschen Delegation in der Parlamentarierversammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), setzt auf neue Initiativen für Rüstungskontrolle in Europa. „Die europäische Sicherheitsarchitektur ist in die Jahre gekommen und muss um…
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„Vertiefte Zusammenarbeit mit den Partnern des Indo-Pazifiks zur Lösung globaler Herausforderungen“ lautet der Titel eines Antrags der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (20/12086), den der Bundestag am Donnerstag, 4. Juli 2024, mit Koalitionsmehrheit gegen die Stimmen der Un…
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Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgte am Mittwoch, 14. Juni 2023, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworteten Vertreter der Bundesregierung 45 Minuten lang Fragen (20/7147), die von den Abgeordneten vorab schriftlich eingereicht worden waren. CDU/CSU-Abgeordnete mit den meisten…
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