Dein Suchergebnis zum Thema: NATO

Aus Anlass des 30. Jahrestages der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien haben die Fraktionen im Bundestag dessen Arbeit gewürdigt. In einer Vereinbarten Debatte erinnerten sie am Donnerstag, 25. Mai 2025, an die akribische Aufarbeitung und Dokumentation von…
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Die AfD-Fraktion ist mit ihrer Forderung nach eine „Friedensinitiative mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland“ gescheitert. In namentlicher Abstimmung haben sich am Donnerstag, 18. Januar 2024, 605 Abgeordnete gegen einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Deutschlands Verantwo…
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Das Parlament hat die für Donnerstag, 14. Dezember 2023, geplante Debatte über einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Deutschlands Verantwortung für Frieden in Europa gerecht werden – Eine Friedensinitiative mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland“ (20/5551) von der Tagesordnu…
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Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Rolf Mützenich steht im Jahr 2023 das Kriegsende im Vordergrund. „Allen ist klar, dass der Krieg letztlich nicht auf dem Schlachtfeld beendet wird“, sagt Mützenich im Interview. Deswegen wolle er weiterhin dafür werben, dass über die umfassende Unterstützung …
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Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. März 2024, erstmals den „Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz 2023“ beraten, den die Bundesregierung als Unterrichtung (20/10476) vorgelegt hat. Danach werden aufgrund der „sicherheitspolitischen Zeitenwende“ zukünftig Szenarien mit Relevanz für die z…
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Die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan“ hat sich in einer öffentlichen Anhörung am Montag, 24. Juni 2024, dem Thema „Die Rolle des Parlaments in zukünftigen vernetzten Engagements und Einsätzen der Bundeswehr“ gewidmet.
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214. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 3. März 2021 Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert. Vor Eintritt in die Tagesordnung Nachträgliche Ausschussüberweisungen Der in der 212. Sitzun…
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Ein intern umstrittener Beratervertrag, vergeben von der bundeseigenen BWI GmbH, dem IT-Dienstleister für den zivilen Bereich der Bundeswehr, ist am Donnerstag, 17. Oktober 2019, zeitweise in den Vordergrund der Zeugenbefragung im Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss unter Leitung vo…
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8. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 19. Januar 2018 Zusatzpunkt 4 Erste Beratung des von der Fraktion CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär SchutzberechtigtenDrucksache 19/439 Überweisungsbeschluss: Hauptau…
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1. bis 17. Juni 2016 Die Ausstellung „Polen und Deutsche – Geschichten eines Dialogs“ zeigt das polnisch-deutsche Verhältnis im 20. Jahrhundert. Der Überfall des nationalsozialistischen Deutschlands auf Polen am 1. September 1939 leitete eine Zeit der Vernichtung, des Leids und der Erniedrigung v…
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