Dein Suchergebnis zum Thema: NATO

Deutscher Bundestag – Russland-Beziehungen aus Anlass des Überfalls auf die Sowjetunion erörtert

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw20-de-russlandpolitik-840184

Der Bundestag hat am Mittwoch, 19. Mai 2021, erstmals über einen Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „80 Jahre deutscher Überfall auf die Sowjetunion – Für eine Politik der Entspannung gegenüber Russland und eine neue Ära der Abrüstung“ (19/29437) beraten. Die Vorlage wurde im Anschluss a…
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Deutscher Bundestag – Abgesetzt: Sicherheitsgarantien für Ukraine und Russland

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw04-de-friedensplan-ukraine-930078

Der Bundestag sollte am Freitag, 27. Januar 2023, ursprünglich erstmals über einen Antrag mit dem Titel „Deutschlands historischer Verantwortung für Frieden in Europa gerecht werden – Ein nachhaltiger Friedensplan mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland“ beraten, den die AfD-Fraktio…
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Deutscher Bundestag – Kontroverse um Forderung nach „Friedensinitiative“ für Ukraine und Russland

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw06-de-friedensplan-ukraine-931482

Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, eine Friedensinitiative mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland zu ergreifen – stößt mit ihrem Antrag (20/5551) im Bundestag aber auf verbreitete Ablehnung. In einer von Zwischenfragen, Kurzinterventionen und Ordnungsrufen geprägten …
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Deutscher Bundestag – Abgesetzt: Bundestag berät über Lage in den Westbalkan-Staaten

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw50-de-balkan-924586

Der Bundestag hat eine Debatte über die Lage in den Staaten des westlichen Balkans am Freitag, 16. Dezember 2022, von der Tagesordnung abgesetzt. Nach 40-minütiger Debatte sollte über einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Mit einer engagierten Politik die EU-Perspektive für die Staaten…
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Deutscher Bundestag – Bundestag beschließt Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr im Irak

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw12-de-bundeswehr-irak-547546

Nach Ansicht der Opposition im Bundestag sind zu viele Fragen offen, dennoch wird sich die Bundeswehr nach dem Willen der Regierungsfraktionen CDU, CSU und SPD weiter am Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) in Syrien und dem Irak beteiligen. In namentlicher Abstimmung votierten am Donnerstag,…
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Deutscher Bundestag – Linke scheitert in Karlsruhe mit Antrag zur deutschen Anti-IS-Beteiligung

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw41-bverfg-anti-is-662056

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat am Donnerstag, 10. Oktober 2019, einen Antrag der Bundestagsfraktion Die Linke als unzulässig verworfen. Wie aus dem Beschluss (Aktenzeichen: 2 BvE 2 / 16, Beschluss vom 17. September 2019) hervorgeht, wollte die Fraktion feststellen lassen, dass…
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Deutscher Bundestag – KFOR (Kosovo)

https://www.bundestag.de/ausschuesse/a12_verteidigung/auslandseinsaetze/auslandseinsaetze/kfor-877946

Der KFOR-Einsatz der Bundeswehr im Kosovo wurde vom Bundestag erstmals am 11. Juni 1999 gebilligt. Zu den Aufgaben der Bundeswehr gehört neben der Unterstützung zur Entwicklung einer stabilen, demokratischen, multiethnischen und friedlichen Republik Kosovo auch die Beratung zur Unterstützung des …
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Deutscher Bundestag – Ziele und Aufgaben

https://www.bundestag.de/europa_internationales/international/osze/arbeit-244716

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eine der erfolgreichsten zwischenstaatlichen Institutionen. Sie steht für die nachhaltige Sicherung von Frieden, Stabilität, Demokratie und Wohlstand in den 57 Teilnehmerstaaten durch politischen Dialog über gemeinsame Werte …
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