Dein Suchergebnis zum Thema: NATO

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat am Sonnabend, 1. September, an der Trauerfeier für den republikanischen US-Senator John McCain in Washington teilgenommen und dort auf Bitten der Bundeskanzlerin die Bundesrepublik Deutschland vertreten. Die Bundesrepublik verliere mit John McCain eine „Stütze der deutsch-amerikanischen Beziehungen und einen Freund Deutschlands“, sagte Schäuble.
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92. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 4. April 2019 Vor Eintritt in die Tagesordnung Wahlen In den Verwaltungsrat der Deutschen Welle werden auf Vorschlag der Fraktion der CDU/CSU der Abgeordnete Volker Kauder als ordentliches Mitglied und auf Vorschlag der Fraktion der SPD der…
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153. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 13. März 2020 Zusatzpunkt 9 Wahlvorschlag der Fraktionen CDU/CSU und SPD Wahl der Mitglieder des Nationalen Begleitgremiums gemäß § 8 Absatz 3 des StandortauswahlgesetzesDrucksache 19/17742 Annahme des Wahlvorschlags auf Drucksache 19/17742 D…
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Der Bundestag hat beschlossen, den 15. Juni zum jährlichen nationalen Veteranentag zu erklären, um den Einsatz und den Dienst aktiver und ehemaliger Soldaten der Bundeswehr zu würdigen. Einen entsprechenden Antrag der Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit dem Titel „Für e…
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Ohne vorherige Aussprache hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag, 13. Oktober 2022, über die Besetzung mehrerer Gremien entschieden. Dazu haben die Fraktionen Wahlvorschläge vorgelegt. Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR Der Bundestag hat einstimmig die Wahlvorschläge der Frakt…
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Es ist nicht die erste, aber die erste programmatische Grundsatzrede des neuen Außenministers Heiko Maas (SPD) im Bundestag – überlagert war sie in der Generalaussprache zur Außen-, Europa- und Menschenrechtspolitik am Mittwoch, 21. März 2018, aber von der Kritik der Opposition an der deutschen T…
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„Für eine europäische Zukunft Georgiens“ lautet der Titel eines Antrags der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (20/13222), den der Bundestag am Donnerstag, 10. Oktober 2024, angenommen hat. Dafür stimmten die Koalitionsfraktionen, dagegen die Unionsfraktion, die AfD-Fraktion …
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Die Bundeswehr beteiligt sich weiterhin an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR), wird ihren Personaleinsatz aber erneut reduzieren. Vorgesehen ist nunmehr die Entsendung von bis zu 800 Bundeswehrsoldaten und damit 550 weniger als im letzten Mandatszeitraum, heißt es in einem An…
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Fragen der Sicherheit und Verteidigung sowie die Stationierung einer Bundeswehrbrigade standen im Vordergrund der politischen Gespräche, die der Vorstand der Deutsch-Baltischen Parlamentariergruppe während einer Delegationsreise vom 21. bis 24. Mai 2024 in Lettland und Litauen führte. Für die bal…
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Die Fortsetzung des sogenannten KFOR-Einsatzes (Kosovo Force) der Bundeswehr im Kosovo fordert die Bundesregierung in einem Antrag (18/12298), den der Bundestag am Donnerstag, 18. Mai 2017, erstmals beraten und anschließend zur federführenden an den Auswärtigen Ausschuss überwiesen hat. Bis zu 80…
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