Dein Suchergebnis zum Thema: NATO

Die Nationale Sicherheitsstrategie der Bundesregierung stößt im Bundestag auf geteiltes Echo. In einer Debatte am Freitag, 16. Juni 2023, zu dem als Unterrichtung (20/7220) vorliegenden außen- und sicherheitspolitischen Grundsatzdokument kritisierten Union und AfD unter anderem, dass die Koalitio…
Finnland und Schweden wollten erklärtermaßen in die Nato

Die Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands stößt bei Experten auf ein geteiltes Echo. In einer öffentlichen Anhörung im Auswärtigen Ausschuss bestand unter den Sachverständigen am Montag, 19. Juni 2023, weitgehend Konsens, dass die Bundesregierung mit dem vorgelegten außen- und sicherheitspo…
Finnland und Schweden wollten erklärtermaßen in die Nato

Wie es um die Koordinierung zwischen den am Afghanistan-Einsatz beteiligten Akteuren in der ersten Phase des internationalen Engagements 2002 bis 2008 bestellt war, und was für Fehler künftig vermieden werden sollten, interessierte die Mitglieder der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für…
Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

Mit der Mehrheit von CDU/CSU, SPD und FDP gegen die Stimmen der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der AfD hat der Bundestag am Donnerstag, 18. Oktober 2018, einen Antrag der Linksfraktion (19/98) mit der Forderung, Deutschland solle dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten, abgele…
Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

Der Bundestag hat am Donnerstag, 12. Mai 2022, einen Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Kein Eintritt Deutschlands in den Ukraine-Krieg – Ausbildung an schweren Waffen in Deutschland beenden und künftig ausschließen“ (20/1753) abgelehnt. Die erstmals vorgelegte Vorlage wurde direkt abge…
Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

Die Verteidigungsministerinnen Frankreichs und Deutschlands, Florence Parly (links) und Annegret Kramp-Karrenbauer (rechts), haben sich am Mittwoch, 5. Februar, in Straßburg den Fragen von Abgeordneten der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung unter Vorsitz der Parlamentspräsidenten Wolfgang Schäuble und Richard Ferrand (Mitte) gestellt.
Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

Gesellschaft und Politik in Deutschland haben nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden Warnungen vor den von Russland, aber auch China ausgehenden Gefahren zu lange ignoriert. So sei der russische Überfall auf die Ukraine im Februar diesen Jahres für professionelle Beobachter weit weniger unerwa…
Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO