Dein Suchergebnis zum Thema: NATO

Der Ausstieg der USA aus dem INF-Abrüstungsvertrag beschäftigt die Fraktionen im Bundestag. In einer Aktuellen Stunde auf Verlangen der Fraktion Die Linke mit dem Titel „INF-Vertrag bewahren, atomare Aufrüstung in Europa verhindern und US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen“ bedauerten am Freitag…
Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

Datum Veranstaltung/Ort Treffen der Generalsekretärinnen und -sekretäre der EU-Parlamente 29. Januar 2024 Madrid, Spanien Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der EU-Mitgliedstaaten (EU-PPK) 21. bis 23. April 2024 Palma (Mallorca), Spanien Konferenz der Parlamentspräsidentinnen…
Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

Die „parlamentarische Außenpolitik“ wird im Deutschen Bundestag nicht allein von Fachausschüssen wahrgenommen, sondern auch von Delegationen in internationalen parlamentarischen Versammlungen. Die internationalen parlamentarischen Versammlungen bieten hervorragende und unabhängige Dialogforen zum…
Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

2. Sitzung des Deutschen Bundestages am Dienstag, dem 21. November 2017 Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert. Tagesordnungspunkt 1 a) Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENEins…
Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

Der Bundestag hat am Donnerstag, 29. Oktober 2020, für die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr im Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) (19/22207) gestimmt. In namentlicher Abstimmung votierten 430 Abgeordnete für die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (19/…
Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

[Es gilt das gesprochene Wort.] Liebe Kolleginnen und Kollegen, Frau Renger war eine allseits respektierte Bundestagspräsidentin. Sie achtete streng auf die Würde des Hauses – so wie man sie damals verstand. Als einmal ein sozialdemokratischer Kollege ohne Krawatte im Plenum saß, ließ sie ihm dur…
Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

„Die Zukunft der globalen Abrüstungs- und Rüstungskontrollarchitektur“ war Thema einer öffentlichen Anhörung des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung am Montag, 8. Mai 2023. Fundamental verändert habe der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und der militärische A…
Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

Die CDU/CSU-Fraktion fordert „eine echte Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik“. Der entsprechende Antrag (20/10379) wurde am Donnerstag, 22. Februar 2024, im Bundestag debattiert, danach folgte auf Antrag der Union die namentliche Abstimmung. Das Ergebnis fiel deutlich aus: …
Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

Die AfD-Fraktion fordert die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung des deutschen Engagements in Afghanistan zwischen 2001 und 2021 und hat dazu einen Antrag vorgelegt (20/1867), den der Bundestag am Donnerstag, 19. Mai 2022, erstmals erörtert und zur weiteren Beratung in die …
Versammlung der OSZE Parlamentarische Versammlung der NATO

Wahlbeobachtungsmission arbeitet ODIHR eng mit OSZE, Europarat, NATO
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